Nachrichten der Woche

17.05.16 19:15

eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung

Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...


17.05.16 19:12

Thema: Herausgabe von Zugangscodes

Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...


17.05.16 16:29

Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an

In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der

Störerhaftung für...


17.05.16 16:27

Elektronische Akte im Strafprozess

Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines

Gesetzes zur Einführung der...


02.05.16 09:47

Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern

Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...


02.05.16 09:44

Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor

Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...


News: Deutsches Patentamt - Verfahren zu Schutzrechten

05.07.98 12:00

Das Deutsche Patentamt hat auf seinem Server eine Seite über Verfahren zu Schutzrechten aufgelegt. Zu den einzelnen Schutzrechten finden sich jeweils kurze Darstellungen der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften als auch Informationen darüber, wie man diese Rechte gegebenenfalls schützen lassen kann. Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang auch eine Darstellung des Problems des Schutzes von Computerprogrammen. Im Gegensatz zu vielen Lehrbüchern beschränkt sich dieses Angebot auf solche Informationen, die den täglichen Umgang mit den Rechtsinstituten des gewerblichen Rechtsschutzes kennzeichnen. Es ist daher sowohl für Studierende und Praktiker gleicherma�Ÿen nützlich.