Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
News: Europäisches Patentamt
16.01.02 12:00Das Europäische Patentamt präsentiert sich im Internet mit einem informativen Angebot. Zunächst findet man in der Rubrik 'Allgemeines über das EPA' Erläuterungen zur Organisation und den Aufgaben des Patentamts, sowie eine Einführung in das Erteilungsverfahren. Dort werden u.a. die '7 Todsünden des Erfinders' anschaulich aufgezählt. Konkrete Hilfestellungen, Anmeldeformulare und Rechtstexte erhält man in der Rubrik 'Unterlagen für Anmelder'.
Weiterhin gibt es Hinweise zu Veranstaltungen und Seminaren, eine Liste der Patentinformationszentren und Informationen zu Patentinformationsprodukten.
Besonders erwähnenswert aus der Angebotspalette des Europäischen Patentamtes sind jedoch zum einen das Amtsblatt und zum anderen die 'Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern'. Das Amtsblatt ist eine PDF-Version der Originalausgabe und steht in den Sprachen Englisch, Deutsch und Französisch zur Verfügung. Auch die Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern werden in diesen drei Sprachen im Volltext als PDF-Datei angeboten. Das Archiv reicht hier bis in das Jahr 1999 zurück.
In der Rubrik 'Neuigkeiten und Aktualisierungen' erhält man schliesslich einen Einblick in die transparente Updatepraxis des Europäischen Patentamts. Hier werden fast täglich die wichtigen Aktualisierungen der EPA Webseiten aufgeführt.
