Nachrichten der Woche

17.05.16 19:15

eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung

Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...


17.05.16 19:12

Thema: Herausgabe von Zugangscodes

Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...


17.05.16 16:29

Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an

In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der

Störerhaftung für...


17.05.16 16:27

Elektronische Akte im Strafprozess

Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines

Gesetzes zur Einführung der...


02.05.16 09:47

Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern

Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...


02.05.16 09:44

Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor

Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...


News: Japan diskutiert über Katastrophenmeldungen

21.04.11 16:22

Das Ministeriums für innere Angelegenheiten und Kommunikation in Japan befasst sich laut mehreren Internetmeldungen gegenwärtig mit der schwierigen Frage, wie man künftig mit Informationen und Meldungen zu der verheerenden Erdbebenkatastrophen und dessen Folgen umgehen soll. Konkret soll das Ministerium sich an Internet-Provider, Datenkommunikations- und Telekommunikationsunternehmen gewandt haben und diese zu einem sorgfältigen und vorsichtigen Umgang mit entsprechenden Meldungen und Nachrichten angehalten haben. Die japanische Regierung steht dabei vor der schwierigen Aufgabe die Meinungs- und Pressefreiheit einerseits und die Sicherung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung andererseits miteinander abzuwägen. So könnten diese ersten Aufrufe zum bedächtigen Handeln bereits als mögliche Eingriffe in die Freiheiten der Kommunikation und eine Art Aufruf zur Selbstzensur interpretiert werden. Zugleich obliegt es der Regierung die Bevölkerung vor den Folgen möglicher Falschmeldungen oder übertriebenen Gefahrenmeldungen zu schützen. Es bleibt abzuwarten, wie die japanische Regierung mit dieser Problemstellung weiter umgehen wird.