News: Oberstes Gericht São Paulo

Das Oberste Gericht des Bundesstaates São Paulo (www.tj.sp.gov.br) ist eins von vier Gerichten der zweiten Instanz auf Ebene des Bundesstaates. Die

drei weiteren Gerichte sind 'Primeiro Tribunal de Alçada Civil', 'Segundo Tribunal de Alçada Civil' und 'Tribunal de Alçada Criminal'. Beim Obersten Gericht entscheiden Richtergremien u. a. über Rechtsmittel in Familien-, Erb-, Konkurs- und Enteignungsfragen und andere Erstverfahren. Im Jahr 2002 wurden alleine an diesem Gericht 102.728 Verfahren entschieden.

Die Website des Obersten Gerichts bietet seit einiger Zeit einen neuen Dienst an: Die Prozessbeteiligten können die einzelnen Schritte der Gerichtsverfahren in der ersten und zweiten Instanz über das Internet abrufen. Hierfür muss lediglich das Aktenzeichen, der Name der Parteien oder der Name des Rechtsanwalts in einer Maske eingegeben werden. Die Beamten der Geschäftsstelle sind für die Eingabe aller Prozessinformationen im EDV-System des Gerichts zuständig, die im Verlauf des Verfahrens in chronologischer Übersicht einsehbar sind. Diese Informationen können, genauso wie die Gerichtsentscheidungen im Volltext, auch ausgedruckt werden.

Außer der Abfrage über die Gerichtsverfahren bieten die Internetseiten des Gerichts weiterführende Informationen über die Justiz des Bundesstaates an, wie z.B. Linksammlungen, allgemeine Bekanntmachungen des Gerichts, Statistiken, Bekanntmachungen von öffentlichen Versteigerungen und Ausschreibungen sowie ein Gerichtsmuseum.