Nachrichten der Woche
eco unterstützt SpaceNet bei Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Der Internetprovider SpaceNet will, unterstützt von eco, gerichtlich feststellen lassen, dass er...
Thema: Herausgabe von Zugangscodes
Das Westminter Magistrates' Court hat entschieden, dass der Online-Aktivist und Hacker Laurie Love...
Bundesjustizminister kündigt Einschränkung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber an
In einem Tweet kündigt Bundesjustizminister Heiko Maas die Abschaffung der
Störerhaftung für...
Elektronische Akte im Strafprozess
Am 04.05.2016 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf eines
Gesetzes zur Einführung der...
Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern
Unter dem Titel "Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern - Urheberrecht bildungs- und...
Bundesnetzagentur geht gegen Hobby-Geheimagenten vor
Die Bundesnetzagentur weist in einer Pressemitteilung vom 25.04 darauf hin, dass sie in den...
News: Europäisches Patentamt
29.11.00 12:00Auf der Homepage des Europäischen Patentamtes (EPA) findet man alle wichtigen Informationen rund um das Amt und dessen Aufgaben.
Unter der Rubrik 'Allgemeine Informationen' bekommt man zunächst detaillierte Angaben zum Amt selbst. Diese werden ergänzt durch aktuelle Veranstaltungs- und Seminarhinweise. Des weiteren besteht die Möglichkeit, online Einsicht in die offiziellen Mitteilungen zu nehmen. Darunter befindet sich auch das Amtsblatt, das als PDF-Version in den drei Sprachen Englisch, Deutsch und Französisch verfügbar ist. Daneben gibt es Links zu den Patentinformationszentren sowie zu nützlichen Internetangeboten mit Patentinformationsprodukten.
In der Rubrik 'Suche und Index' werden neben dem Index der Website Datenbanken zum Thema 'Patente' aufgelistet. Von besonderem juristischen Interesse ist hier die regelmäßig aktualisierte Datenbank mit den Entscheidungen der EPA Beschwerdekammern ab dem 1. Juni 1993. Diese Urteile stehen jeweils im Volltext als PDF-Dokument kostenlos zur Verfügung.
