Donnerstag, 24. November 2011
Podiumsdiskussion zum Thema Vorratsdatenspeicherung – Videomitschnitt online

Zu der von der Ortsgruppe Regensburg im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung veranstalteten Podiumsdiskussion über die Zukunft der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wurden jetzt ein Bericht und ein Videomitschnitt ins...

Donnerstag, 24. November 2011
Netzneutralität – Europarlament verabschiedet Entschließungsantrag

Das Europäische Parlament hat einen Entschließungsantrag zum Thema Netzneutralität verabschiedet, der die Kommission zu weiteren Handlungen auf dem Gebiet auffordert. Das Europäische Parlament  nimmt sich somit weiter dem...

Donnerstag, 24. November 2011
G8 Kulturgipfel – Ministerpräsidentin des Saarlandes gegen Netzsperren

Im Rahmen des erweiterten G8-Kulturgipfels in Avignon hat sich die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, gegen Netzsperren als Mittel im Kampf um den Schutz des Urheberrechts im Internet ausgesprochen....

Donnerstag, 24. November 2011
Twitter- und/oder Handyverbot im Gerichtssaal?

Vor wenigen Tagen war in einem Blogbeitrag (siehe Link) zu lesen, dass in einer Gerichtsverhandlung vor dem LG Mannheim im Verfahren Apple versus Samsung den im Gerichtssaal anwesenden Prozessbeobachtern die Verwendung von...

Mittwoch, 16. November 2011
European e-justice portal

Für 2012 kündigt sich eine wichtige Fortentwicklung auf dem Gebiet der europäischen e-Justice an. So wurde im Rahmen eines Seminars des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments die Schaffung einer gesetzlichen...

Mittwoch, 16. November 2011
Google DatenDialog

Der US-amerikanische Internetkonzern Google setzt beim Thema Datenschutz auch weiterhin auf Dialog. So veranstaltet Google am 24. November eine eintägige interaktive Veranstaltung unter dem Titel „DatenDialog“ in Berlin. Die...

Mittwoch, 16. November 2011
Facebook – Neue Kritik an Gesichtsscanner-Datenbank

Die Biometrie-Datenbank des sozialen Netzwerks Facebook bleibt für den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auch weiterhin ein Stein des Anstoßes. Und eben diesen möchte selbiger nun nach eigenen...

Donnerstag, 10. November 2011
Neues Zentrum für Medienfreiheit

Ein neues Zentrum soll sich zukünftig mit der Medienfreiheit in der Europäischen Union befassen. Das Zentrum, das vom Robert-Schuman-Zentrum des Europäischen Hochschulinstituts (EUI) in Florenz aufgebaut wird, wird von der...

Donnerstag, 10. November 2011
Open-Data-Wettbewerb

Wie lassen sich Open Data für die Gesellschaft nutzbar machen? Diese Frage ist zentrale Aufgabenstellung beim Wettbewerb „Apps für Deutschland“ bei dem jeder eingeladen ist, Anwendungen zu schaffen, um Daten, die von Behörden in...

Donnerstag, 10. November 2011
Neue Skripte - Internetrecht und IT-Recht

Die Skripte Internetrecht und IT-Recht von Prof. Dr. Hoeren stehen in einer neuen Fassung auf den Webseiten des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster zum kostenlosen Download...

Freitag, 04. November 2011
Neues Urteil zur Google-Bildersuche - "Vorschaubilder II"

Nachdem der BGH im vorigen Jahr eine wichtige Entscheidung zu der urheberrechtlichen Haftung einer Bildersuchmaschine getroffen hatte ( "Vorschaubilder I", I ZR 69/08), musste er sich vor Kurzem in einer etwas...

Freitag, 04. November 2011
Google – Neuer Transparency Report

Google hat einen neuen Transparency Report veröffentlicht. In dem Bericht ermöglicht Google eine Übersicht über die Löschanfragen und Zugangsbeschränken zu seinen Diensten, die von Regierungen ausgingen. Der neueste Bericht zeigt...

Freitag, 04. November 2011
Facebook: ULD legt nach + Neuer Trackingverdacht

In der Auseinandersetzung zwischen der Staatskanzlei Schleswig-Holstein und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) um die Nutzung von Facebook fan-pages (siehe auch unseren Beitrag vom 11....

Mittwoch, 26. Oktober 2011
Facebook II.

Am vergangenen Montag hat sich der Unterausschuss "Neue Medien" des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages in einem eineinhalbstündigen Expertengespräch mit dem Thema Datenschutz bei Facebook und in...

Mittwoch, 26. Oktober 2011
Facebook I.

Der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages hat sich in einem Rechtsgutachten mit den von Facebook angebotenen Plug-Ins und Fan-Pages befasst. In dem zwanzig Seiten umfassenden Gutachten wird insbesondere auf die...

Donnerstag, 20. Oktober 2011
Links zu möglicherweise rechtswidrig veröffentlichten Inhalten zulässig?

Das LG Braunschweig hatte kürzlich über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden, bei dem diese Frage von Bedeutung war.

Ein Mitglied eines Vereines von Burschenschaften wehrte sich gegen einen Link...

Dienstag, 18. Oktober 2011
Staatstrojaner – Datenschützer beziehen Stellung

In der aktuellen Debatte um die Ausgestaltung und Nutzung sogenannter Staatstrojaner, die durch eine Untersuchung des Chaos Computer Club (CCC) angeregt und ausgelöst wurde, hat sich nun auch der Bundesdatenschutzbeauftragte,...

Dienstag, 18. Oktober 2011
Enquete Kommission - Neuer Zwischenbericht

Die Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft des deutschen Bundestages hat gestern einen weiteren Zwischenbericht verabschiedet. Der Bericht befasst sich inhaltlich mit dem Thema Netzneutralität. Der Bericht und die...

Dienstag, 18. Oktober 2011
„Darf’s ein wenig (oder) mehr sein?“ - Werknutzung nach § 52a UrhG

Das LG Stuttgart hat in einem Rechtsstreit über die Einbindung von 91 von 476 Textseiten aus dem Lehrbuch "Meilensteine der Psychologie" in das eLearning-System Moodle der Fernuni Hagen zu entscheiden. Der klagende...

Dienstag, 18. Oktober 2011
Filesharing-Abmahnungen – Berechnungsgrundlage für Schadenersatz auf dem Prüfstand

Medienberichten zufolge will das OLG Köln, das recht häufig Adressat für Filesharing-Klagen ist, möglicherweise nicht mehr wie bisher von einer Mindestgebühr von 100€ pro illegal zum Download angebotenen Musiktitel ausgehen...