Kenya Law Reports

Posted by on 31. Oktober 2007 in Link des Monats |

Das freie Internetprojekt „Kenya Law Reports“ bietet eine umfangreiche Sammlung zum kenianischen Recht an. Auf der Website wird unter „Case Search“ die Suche in tausenden von Entscheidungen des obersten Gerichts, sowie des Berufungsgerichts angeboten. Unter „Laws of Kenya“ ist eine komplette Datenbank der kenianischen Gesetze, Satzungen sowie ergänzenden Rechts hinterlegt, welche durchsucht werden kann. Auch noch nicht verabschiedete Gesetzesentwürfe sind unter „Bills“ online verfügbar. „Legal Notices“ präsentiert aktuelle Nachrichten und Einträge in das Amtsblatt sind unter „Kenya Gazette“ eingetragen. Zudem wird ein Kalender mit wichtigen Terminen der Gerichte, sowie eine Sammlung von aktuellen Verfahren angeboten. Des Weiteren wird regelmäßig ein Fall der Woche unter „Articles“ vorgestellt und erläutert.  Ziel dieses Projekts, welches 1996 startete , ist es das kenianische Recht schnell und einfach in elektronischer Weise verfügbar zu machen. Die Nutzung ist kostenlos, jedoch ist es für einige Funktionen notwendig, sich zu registrieren.  Related Links...

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Mutter klagt gegen Universal

Posted by on 31. Oktober 2007 in Nachrichten der Woche |

In einem 29 Sekunden langen Video-Clip  einer Mutter über ihr  tanzendes Baby, welcher via YouTube online gestellt wurde, war im  Hintergrund das Lied „Let’s go crazy“ von Prince zu hören. Universal  Music hatte YouTube darüber informiert, die Urheberrechte an dem Titel  zu besitzen und nahm dies sogleich, unter Berufung auf de Digital  Millennium Copyright Act (DMCA), als Anlass den Clip ohne weitere  Prüfung löschen zu lassen. Die Mutter klagt nun mithilfe der EFF in Kalifornien gegen das Label auf Schadensersatz.  Das Video wurde inzwischen wieder freigeschaltet. Die Mutter verlangt, dass Universal für ihre Unannehmlichkeiten aufkommen solle, da sie vollkommen rechtmäßig gehandelt habe. Bei dem Video handele es sich um ein gutes Beispiel für Fair Use, da  es nicht kommerziell sei sowie teilweise mit einem sehr schlecht hörbarem Ton online gestellt wurde. Zudem will die EFF erreichen, dass Universal in Zukunft damit aufhört, mit unberechtigten Ansprüchen gegen Redefreiheit und legitime Nutzung von Inhalten vorzugehen. („Universal must stop making groundless infringement claims that trample on fair use and free speech.“) Related Links...

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Polen: Änderung des Gesetzes über den gewerblichen Rechtsschutz

Posted by on 31. Oktober 2007 in Nachrichten der Woche |

Seit dem 1.11.07 ist in Polen die Änderung des Gesetzes über den gewerblichen Rechtsschutz in Kraft, welches Regelungen zu Marken (Art. 120 ff), Patenten (Art. 13 Abs. 6-9), Geschmacks- und Gebrauchsmuster sowie Sortenschutzrechte enthält. Eine wichtige Änderung besteht darin, dass nun auch über das Internet Anmeldungen (Art. 13 Abs. 2) vorgenommen und Rechtsbehelfe eingelegt werden können. Bislang war das nur in Verfahren im Zusammenhang mit dem europäischen Patent vor dem polnischen Patent- und Markenamt möglich. Virenverseuchte oder unleserliche Dateien gelten als nicht zugegangen und begründen keine Priorität. Interessant ist auch der sogenannte Ersatzteil-Vorbehalt. Muster, die sichtbare Bestandteile anderer Sachen sind (typischerweise Autozubehör) sind weitgehend schutzlos. Sie können von anderen Herstellern frei nachgemacht und vertrieben werden. Brisanterweise werden von der Ausnahme (Art. 106 (1) Abs. 1 und 2) auch bereits registrierte Gebrauchsmuster rückwirkend erfasst. Experten erwarten deshalb Klagen gegen das Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof wegen Verletzung des...

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Second-Life-Händler verklagen „Raubkopierer“

Posted by on 31. Oktober 2007 in Nachrichten der Woche |

Reale Probleme beschäftigen derzeit Nutzer der virtuellen Welt „Second Life“. Sechs Händler haben Klage gegen einen Nutzer, dessen Avatar als "Rase Kenzo" bekannt ist, sowie zehn weitere unbekannte Nutzer eingereicht, welche virtuellen Gegenstände unbefugt vervielfältigt haben sollen. Dabei stellt sich die Frage, wie Hersteller und Verkäufer im Second Life geschützt werden können. In Linden Labs Terms of Service jedenfalls ist eine mit dem Digital Millennium Copyright Act konforme Regelung festgehalten. Die Klageschrift ist online verfügbar. Beschwerdeführer ist die Firma Eros LLC, welche am 11.06.2007 eine Markeneintragung erreicht hatte. Der Beschuldigte behauptet indes, sich nicht darüber bewusst gewesen zu sein, dass er für virtuelles Vorgehen real belangt werden könne. Related Links...

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