Asian Law Centre

Posted by on 31. Mai 2006 in Link des Monats |

Das „Asian Law Centre“ (ALC) ist ein Projekt der University of Melbourne Law School, das schon seit 1985 existiert. Das Webangebot des „Asian Law Centre“ stellt der Öffentlichkeit vielfältige Informationen zum asiatischen Recht zur Verfügung. Es gibt u. a. eine bibliographische Datenbank für englischsprachige Materialien zum asiatischen Recht, die sich noch im Aufbau befindet. Zugänglich sind auch Papers und Abstracts aus den Konferenzen, die im Rahmen des ALC in den vergangenen Jahren stattgefunden haben. Dabei reichen die Themen von „Islamisches Recht und der Westen“ bis hin zur Reform der Justizausbildung in Japan. Außerdem werden alle Artikel, die bisher bei „The Australian Journal of Asian Law“ (Printmedium) erschienen sind, jeweils mit einer Kurzdarstellung aufgelistet. Die in dieser Zeitschrift veröffentlichten Artikel sind alle „peer-reviewed“. Darüber hinaus gibt es auch einen Link zu der Website: The Australian Network for Japanese Law und eine umfangreiche Linksammlung für den asiatischen Raum, wobei einige Links leider nicht mehr aktuell sind. Die Informationen auf der Website des ALC sind größtenteils auf Englisch, zum Teil aber auch auf Chinesisch, Japanisch, Vietnamesisch und Indonesisch erhältlich. Related Links...

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EU: RFID Consultation Website

Posted by on 26. Mai 2006 in Nachrichten der Woche |

RFID (Radio Frequency Identification Devices) -Chips sind kleinste Prozessoren die auf Basis von Funktechnik Informationen wie Standort und Identität enthalten können. Während die Industrie bereits die ersten Systeme testet, beispielsweise Waren von Supermarktketten zu kennzeichnen, stellt sich die Frage welche Auswirkungen die RFID-Technologie auf Alltagsleben und Datenschutz haben wird. Dazu hat die EU kürzlich eine öffentliche Konsultation zu RFID gestartet. Als Teil dieser öffentlichen Konsultation veranstaltet die Europäische Kommission in den nächsten Monaten eine Reihe von Workshops. Die Hauptthemen sind u.a. Schutz der Privatsphäre, Standards, Interoperabilität und Schutz des geistigen Eigentums. Die Workshops können live über die Internetseite verfolgt werden. Related Links...

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EU: Richtlinie zur Mehrwertsteuer bei elektronischen Dienstleistungen soll verlängert werden.

Posted by on 26. Mai 2006 in Nachrichten der Woche |

Die EU-Richtlinie 2002/38/EG zur mehrwertsteuerlichen Behandlung der Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen sowie bestimmter elektronisch erbrachter Dienstleistungen soll auf Vorschlag der EU-Kommission bis Ende 2008 verlängert werden. Damit sollen auch weiterhin Wettbewerbsnachteile gegenüber Mitbewerbern außerhalb der EU vermieden werden. Ohne die Verlängerung müssten EU-Dienstleister auch für Dienstleistungen, die an Kunden außerhalb der EU erbracht werden Mehrwertsteuer entrichten. Weiterhin sind Anbieter aus Drittländern, die Ihre Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU-Länder verkaufen, mehrwertsteuerpflichtig. Related Links...

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Bulgarian Helsinki Committee

Posted by on 25. Mai 2006 in Link des Monats |

Das Bulgarian Helsinki Committee (BHC) wurde 1992 gegründet und ist eine unabhängige, Nichtregierungs-organisation zum Schutz der Menschenrechte. Seit 1993 ist sie Mitglied der International Helsinki Federation for Human Rights, einem Bund von 41 unabhängigen Menschenrechtsorganisationen aus Europa, ehemaliger Sowjet-Staaten und nordamerikanischen Ländern. Zu den Zielen des Komitees gehört es unter anderem, den Respekt vor Menschenrechten zu schärfen, die Reform der Legislativen anzuregen, um Bulgarien auf den Stand der westlichen Länder zu bringen und den Anstoß zur öffentlichen Diskussion zu geben. Die Haupttätigkeit des Komitees ist dabei die systematische Beobachtung der Menschenrechtssituation im Lande. Dazu erscheint jedes Jahr seit 1993 ein jährlicher Report zur Menschenrechtslage in Bulgarien. Zusätzlich können eine Reihe von Spezial-Reports als PDF-Dateien abgerufen werden. Ebenfalls gibt es Links zu Organisationen und deren Berichte über Bulgarien. Aus juristischer Sicht besonders hervorzuheben ist die komplette Sammlung aller Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte seit 1997 im Volltext. Ein Diskussionsforum, News und eine Linksammlung runden das Angebot ab. Die Seite ist in englischer und bulgarischer Sprache verfasst, wobei die bulgarische Version in manchen Rubriken zusätzliche Dokumente enthält. Related Links...

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Klage Veritas/Symantec vs. Microsoft

Posted by on 25. Mai 2006 in Nachrichten der Woche |

Das US-amerikanische Sofwareunternehmen Veritas/Symantec strebt eine Klage gegen Microsoft an. In der in Seattle eingereichten Klageschrift wird dem Software-Riesen in acht Anklagepunkten unter anderem Vertragsverletzung, widerrechtliche Aneignung von Vertragsgeheimnissen, Patentrechtsverletzungen und Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Bei dem Streit geht es um das Produkt Volume Manager, das Microsoft von Veritas lizenziert hat. Symantec wirft nun seinem Mitbewerber die Verletzung des Lizenzabkommens vor, weil Microsoft unerlaubt eigene Produkte auf Basis der Technologie entwickelt habe. In einer Stellungnahme erklärte Microsoft, die Klage sei unbegründet, da Microsoft 2004 alle Urheberrechte der relevanten Technologien von Symantec erworben habe. Related Links...

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