Informationsweiterverwendungsgesetz

Posted by on 26. Januar 2006 in Link des Monats |

Das von Christopher Brosch betriebene Webangebot enthält u. a. neben der deutschsprachigen Version der Richtlinie 2003/98/EG zur Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors einen Überblick über den Status der Umsetzung dieser Richtlinie in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, den deutschen Gesetzentwurf mit den Stellungnahmen von Interessenverbänden sowie den österreichischen Gesetzestext in verschiedenen Formaten. Das Angebot bietet vor allem die notwendigen Informationsquellen aus den deutschsprachigen EU-Mitgliedsstaaten an, will „nach Möglichkeit“ aber auch andere EU-Mitgliedsstaaten berücksichtigen. Unter der Rubrik „Literatur“ finden sich pdf-Dokumente, die Hintergrundinformationen zu der EU-Richtlinie sowohl aus wirtschaftswissenschaftlicher als auch aus juristischer Sicht enthalten. Related Links...

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EuGH Urteil zum Karusselbetrug vom 12.1.06

Posted by on 26. Januar 2006 in Nachrichten der Woche |

Die Dritte Kammer des Europäischen Gerichtshofes hat durch Urteil vom 12.01.2006 entschieden, dass Gesellschaften, die ohne ihr Wissen in einen „Karussellbetrug“ verwickelt waren, einen Anspruch auf Erstattung der Vorsteuer haben. Laut Pressemitteilung des Gerichts wird im Falle einer Lieferkette das Recht eines Steuerpflichtigen auf Vorsteuerabzug nicht dadurch berührt, dass ein anderer Umsatz in der Kette mit einem Betrug behaftet ist, ohne dass der Steuerpflichtige davon Kenntnis hat oder haben kann. Related Links...

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Japanische Webseite:Check!PC

Posted by on 26. Januar 2006 in Nachrichten der Woche |

Mit dem einfachen Zugang zum Internet ist gleichzeitig die Gefahr von Computerviren, illegalem Zugriff auf Daten, Phishing etc. gestiegen. Um das Problembewusstsein, die Kenntnis zur Vorbeugung von Schäden sowie die sichere Nutzung des Internets zu fördern, hat das METI (das japanische Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie) für die normalen Internetnutzer eine Aufklärungskampagne zur Sicherheit im Internet gestartet. Behandelt werden die Themen Computervirus, illegaler Zugriff auf Daten, Phishing und Spyware. Zu jedem Thema gibt es eine kurze Erklärung und Tipps zur Vorbeugung. Zusätzlich gibt es auch Links zu den einschlägigen Informationsseiten von Organisationen wie IPA (Information technology Promotion Agency) oder JNSA (Japan Network Security Association). Die Website wird ausschließlich in japanischer Sprache angeboten. Related Links...

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Frankreich: Urheberrechtsnovelle umstritten

Posted by on 26. Januar 2006 in Nachrichten der Woche |

Zur Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft in französisches Recht hat der französische Kulturminister Renaud Donnedieu de Vabres Ende Dezember einen Gesetzentwurf in die Nationalversammlung eingebracht. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte jedoch für einen Änderungsvorschlag, der umstritten ist. Streitgegenstand ist vor allem die im Änderungsvorschlag (Amendement N°153, N°154 und N°155) enthaltene Neuregelung von Artikel 122-5 des französischen Urheberrechtsgesetzes, dessen neu zu fassender Absatz 2 wie folgt lauten soll: « De même, l’auteur ne peut interdire les reproductions effectuées sur tout support à partir d’un service de communication en ligne par une personne physique pour son usage privé et à des fins non directement ou indirectement commerciales, à l’exception des copies d’un logiciel autres que la copie de sauvegarde, à condition que ces reproductions fassent l’objet d’une rémunération telle que prévue à l’article L. 311-4, ». Demnach könnten auch p2p-Tauschbörsen gegen Zahlung einer Pauschalabgabe („licence globale“) -in Deutschland auch „Kulturflatrate“ genannt – legal genutzt werden. Laut neueren Presseberichten hat der französische Kulturminister zwar erneut seine Vorbehalte gegenüber einer „licence globale“ bekräftigt, zeigte aber zugleich die Bereitschaft an, den bisherigen Gesetzentwurf der Regierung zu überarbeiten. Related Links...

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Europa bietet Google die Stirn

Posted by on 23. Januar 2006 in Nachrichten der Woche |

Europa will noch in diesem Jahr mit der Suchmaschine Quaero (lateinisch: Ich suche) an den Start gehen. Prominentester Befürworter des Projekts, das die Google-Vorherrschaft brechen soll, ist Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac. Anfang 2006 bezeichnete er die Umsetzung von Quaero in einer Grundsatzrede als eines seiner Hauptziele in diesem Jahr. Verschiedene Medien berichten über den geplanten Einstieg von Bertelsmann. Der Multimediakonzern hat sein Engagement jedoch noch nicht offiziell bestätigt. Auf französischer Seite ist bereits das Elektronik-Unternehmen Thomson beteiligt. Related Links...

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