UDRP-DB

ICANN UDRP (Uniform Dispute Resolution Policy) etablierte ein Schlichtungsverfahren für Streitigkeiten zwischen Markeninhabern und Domaininhabern. Die mittlerweile mehr als 5000 in diesem Schlichtungsverfahren ergangenen Entscheidungen …

W3C für freie Web-Standards

(rw) Das W3C hat am 21.5.2003 nach langer Diskussion seine neuen internen Patentregelungen verabschiedet (http://www.w3.org/Consortium/Patent-Policy und http://www.w3.org/Consortium/Offices/Germany/Press/patentpolicy-pressrelease.html.de). Ziel der Regelung ist es, W3C Spezifikationen von …

Justizkommunikationsgesetz

Auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz wurde der Entwurf für Justizkommunikationsgesetz veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/images/11602.pdf). Es soll Zivilprozess und die Fachgerichtsbarkeiten für eine elektronische Aktenbearbeitung öffnen, …

Anschriftenverzeichnis Gerichte

Das Bundesministerium der Justiz hat nun ein Anschriftenverzeichnis der Gerichte auf seinen Seiten veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/images/11605.pdf). Es informiert über die Anschriften und Telekommunikationsdaten der ordentlichen Gerichte, …

IT-LAW-Forum

Die ‚Interessengemeinschaft für Informationsrecht‘ in Österreich, ein Absolventenprojekt des postgradualen Lehrgangs für Rechtsinformation und Informationsrecht an der juridischen Fakultät Wien, bietet auf seiner Homepage Publikationen …

Duke University: Journals

Die ‚Duke University School of Law‘ ist Herausgeber verschiedener juristischer Zeitschriften. Diese können sowohl kostenpflichtig als Printversion abonniert wie aber auch als Onlineausgabe kostenlos im …

MMR Beilage

Die Beilage zur aktuellen Ausgabe ‚MultiMedia und Recht (MMR)‘ ist jetzt online als PDF-Datei beim Beck-Verlag erschienen (http://rsw.beck.de/rsw/downloads/Beilage5_03.pdf). Thema der Beilage ist die ‚Entwicklung des …

Bericht zum Datenschutz

Der erste Bericht der EU-Kommission zur Umsetzung der Datenschutzrichtlinie 95/46 liegt nun vor (http://europa.eu.int/comm/internal_market/privacy/docs/com-03-265/com-03-265_de.pdf). Demnach wurde ‚im grossen und ganzen‘ das Ziel ‚…auf Grundlage eines …

Consumer Affairs Decisions

Das ‚Center for New York City Law‘ veröffentlicht seit kurzem auf seinen Seiten auch Entscheidungen des ‚Department of Consumer Affairs‘ (http://www.citylaw.org/decisions/index.phtml). Derzeit sind in diesem …