UDRP-DB

Posted by on 28. Mai 2003 in Link des Monats |

ICANN UDRP (Uniform Dispute Resolution Policy) etablierte ein Schlichtungsverfahren für Streitigkeiten zwischen Markeninhabern und Domaininhabern. Die mittlerweile mehr als 5000 in diesem Schlichtungsverfahren ergangenen Entscheidungen sind nun von UDRP in einer eigenen Datenbank (UDRP-DB) erfasst worden. Die Datenbank wendet sich insbesondere an potenzielle Beschwerdeführer, Rechtsbeistände und all jene, die am Recht der Domaininhaber und Markeninhaber interessiert sind. Die gesammelten Entscheidungen lassen sich auf zweierlei Weise erschließen. Eine Möglichkeit der Suche besteht darin, allein den Namen der Domain in das Suchfeld einzugeben (sog. Schnellsuche). Erwähnenswert ist, dass für den Erfolg der Suche eine vollständige und korrekte Schreibweise nicht erforderlich ist, da die Datenbank auch auf Domains durchsucht wird, die mit dem Suchbegriff verwandt sind. Eine detailliertere Suche erlaubt hingegen ‚Advanced Search‘, mit dessen Hilfe man die Entscheidungen u.a. anhand der Kriterien ‚Beschwerdeführer‘, ‚Beschwerdegegner‘ oder ‚Marke‘ auffinden kann. Related Links...

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W3C für freie Web-Standards

Posted by on 28. Mai 2003 in Nachrichten der Woche |

(rw) Das W3C hat am 21.5.2003 nach langer Diskussion seine neuen internen Patentregelungen verabschiedet (http://www.w3.org/Consortium/Patent-Policy und http://www.w3.org/Consortium/Offices/Germany/Press/patentpolicy-pressrelease.html.de). Ziel der Regelung ist es, W3C Spezifikationen von Beeinträchtigungen durch Patente möglichst frei zu halten. Es ist nur scheinbar ein Zufall, dass die neue Regelung zu einem Zeitpunkt verabschiedet wurde, an dem sich die Entscheidung des CERN zur Freigabe der Rechte am Web zum zehnten Male jährt. Nach erheblicher Kritik im Vorfeld und der anschliessenden Einbeziehung von Open Source Experten wurde die Regelung nun von einer grossen Mehrheit der W3C-Mitglieder verabschiedet. W3C-Mitglieder müssen danach Patente benennen und möglichst frei geben, die W3C-Spezifikationen betreffen. Dies aber nur insoweit, als die W3C Spezifikation betroffen ist. Zur Konfliktlösung steht ein Prozedere bereit. Interessant ist, dass trotz Kritik eine theoretische Möglichkeit für die Einbeziehung von Patenten unter strengen Auflagen beibehalten wurde. Related Links...

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Justizkommunikationsgesetz

Posted by on 28. Mai 2003 in Nachrichten der Woche |

Auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz wurde der Entwurf für Justizkommunikationsgesetz veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/images/11602.pdf). Es soll Zivilprozess und die Fachgerichtsbarkeiten für eine elektronische Aktenbearbeitung öffnen, indem künftig für alle Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit geschaffen wird elektronische Kommunikationsformen gleichberechtigt neben der Schriftform oder der mündlichen Form rechtswirksam zu verwenden. Related Links...

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Anschriftenverzeichnis Gerichte

Posted by on 28. Mai 2003 in Nachrichten der Woche |

Das Bundesministerium der Justiz hat nun ein Anschriftenverzeichnis der Gerichte auf seinen Seiten veröffentlicht (http://www.bmj.bund.de/images/11605.pdf). Es informiert über die Anschriften und Telekommunikationsdaten der ordentlichen Gerichte, Arbeitsgerichte, Verwaltungsgerichte, Finanzgerichte und Sozialgerichte des Bundes und der Länder. Related Links...

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IT-Sicherheitskongress

Posted by on 28. Mai 2003 in Nachrichten der Woche |

Vom 13.-15. Mai 2003 fand in Bad Godesberg der 8. Deutsche IT-Sicherheitskongress unter dem Motto ‚IT-Sicherheit im verteilten Chaos‘ statt. Einige Beiträge von diesem Kongress können nun auf den Seiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik abgerufen werden (http://www.bsi.de/veranst/bsikongr/index.htm). Related Links...

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