Intellectual Property

Posted by on 26. Februar 2003 in Link des Monats |

Das ‚UK Patent Office‘ bietet ein Portal zum Thema ‚Intellectual Property‘ an. Es richtet sich sowohl an Nutzer als auch an Künstler. Ihnen soll auf diese Weise ein schneller und einfacher Zugriff auf die für sie relevanten Informationen ermöglicht werden. So findet man hier im Frage-und-Antwort-Stil Erläuterungen zum Geistigen Eigentum allgemein sowie zur Bedeutung des Geistigen Eigentums in speziellen Bereichen wie beispielsweise im Computerbereich oder im Bereich der Domainnamen. Weiterhin angeboten werden thematisch kategorisierte Dokumente und Links. Die Rubriken reichen dabei von ‚Copyright‘ über ‚Legal use of IP ‚ bis hin zu ‚IP Organisations‘. Vervollständigt wird der Service durch aktuelle Nachrichten mit Bezug zum Geistigen Eigentum. Related Links...

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Europäisches Vertragsrecht

Posted by on 26. Februar 2003 in Nachrichten der Woche |

Die Europäische Kommission hat einen Aktionsplan zu einem kohärenteren Vertragsrecht in Europa verabschiedet (http://europa.eu.int/comm/consumers/policy/developments/contract_law/com_2003_68_de.pdf). Ziel ist es ‚…für mehr Kohärenz beim Zusammenspiel zwischen dem EU-Recht und dem Recht der Mitgliedstaaten zu sorgen und Probleme zu lösen, die das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts beeinträchtigen‘. Einen kurzen Überblick über den Inhalt des Aktionsplans erhält man in der Pressemitteilung. Related Links...

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Europäische Verfassung

Posted by on 26. Februar 2003 in Nachrichten der Woche |

Auf den Seiten des EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi besteht seit kurzem die Möglichkeit, an einer Online-Diskussion über den Verfassungsentwurf der Europäischen Union (wir berichteten zuletzt am 04.12.2002) teilzunehmen (http://europa.eu.int/comm/commissioners/prodi/index_de.htm). Related Links...

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Bericht: Richtlinie 98/34/EG

Posted by on 26. Februar 2003 in Nachrichten der Woche |

Die Europäische Kommission hat am 13.02.2003 dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht zur ‚Bewertung der Anwendung der Richtlinie 98/34/EG im Bereich der Dienste der Informationsgesellschaft‘ übergeben (http://europa.eu.int/comm/enterprise/tris/COMM_PDF_COM_2003_0069_F_DE_ACTE.pdf). Darin wird u.a. festgestellt, dass in den 30 ersten Monaten der Anwendung der Richtlinie auf Online-Dienste bei der Kommission 70 Notifizierungen eingegangen sind. Diese verteilen sich auf die Bereiche ‚elektronische Signatur‘, ‚E-Commerce‘, ‚Datenschutz‘, ‚Digitalfernsehen‘ und ‚Domainnamen‘. Related Links...

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The Database Right File

Posted by on 19. Februar 2003 in Link des Monats |

Das ‚Institute for Information Law‘, University of Amsterdam, hat ein Informationsportal zur ‚Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken‘ eröffnet. Zunächst erhält man eine kurze Einführung in die Entwicklungsgeschichte der Richtlinie mit Links zu den wichtigsten offiziellen Dokumenten. Im Folgenden werden die einzelnen Mitgliedstaaten aufgelistet. Zu fast jedem Staat erhält man Informationen zur Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht mit Links auf die entsprechenden Dokumente. Weiterhin werden beispielhaft einige Entscheidungen aufgeführt und kurz zusammengefasst. Soweit die Entscheidungen online publiziert wurden, sind sie im Text verlinkt worden. Die Rubrik ‚Germany‘ beinhaltet neben den Hinweisen zum ‚Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste‘ und zum ‚Deutschen Urheberrechtsgesetz‘ auch eine Auflistung einiger Fälle, beginnend im Jahr 1998. Das letzte aufgeführte Urteil stammt aus dem Jahr 2002. Es handelt sich dabei um die Entscheidung des Landgerichts München I vom 01.03.2002 zu elektronischen Pressespiegeln. Related Links...

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