OLG Oldenburg

Posted by on 29. Januar 2003 in Link des Monats |

Nicht nur Bundesgerichte, auch Oberlandesgerichte sind mit umfangreichen Informationsangeboten im Internet vertreten, so beispielsweise das Oberlandesgericht Oldenburg. Wie es auf den meisten Gerichtsseiten üblich ist, gibt es zunächst in der Rubrik ‚Über uns‘ organisatorische und geschichtliche Hintergrundinformationen zum Oberlandesgericht selbst. Darüber hinaus gibt es unter ‚Info‘ detailliertere Auskünfte rund um den Justizbereich wie z.B. ein kleines Wörterbuch zu juristischen Begriffen. Im Bereich ‚Aktuell‘ findet man u.a. Pressemitteilungen und eine Prozessvorschau. Zudem besteht die Möglichkeit, sich per kostenlosem Newsletter über ‚… Neuigkeiten, Pressemitteilungen oder aktuelle Entscheidungen‘ informieren zu lassen. Im Servicebereich gibt es Auskünfte speziell für Bewerber, Notare und Referendare. Weiterhin erhältlich sind hier Anträge, Broschüren und Formulare. Besonders erwähnenswert ist die Entscheidungsdatenbank. Diese beinhaltet mehr als 2000 Entscheidungen der Straf- und Zivilsenate des OLG Oldenburg im Volltext. Eine Suchmaske unterteilt in formale und inhaltliche Suchkriterien erleichtert das gezielte Auffinden bestimmter Urteile. Related Links...

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Saarheim rundum erneuert

Posted by on 29. Januar 2003 in Nachrichten der Woche |

Das Projekt ‚Saarheim‘ (Autoren: Univ.-Prof. Dr. Klaus Grupp und Wiss. Ass. Dr. Ulrich Stelkens) des Lehrstuhls für Öffentliches Recht der Universität des Saarlandes wurde komplett überarbeitet und erneuert (http://www.jura.uni-sb.de/FB/LS/Grupp/saarheim.htm). Unter anderem wird nun in den entsprechenden Falllösungen auf die Entscheidungssammlung des BVerfG selbst und soweit die Urteile dort nicht vorhanden sind auf die Entscheidungssammlung des ‚Projekts deutschsprachiges Fallrecht‘ gelinkt. Weitere Details zu den Neuerungen können der Pressemitteilung entnommen werden (http://www.jura.uni-sb.de/FB/LS/Grupp/Diverses/presseerklaerung.htm). Related Links...

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Referentenentwurf UWG

Posted by on 29. Januar 2003 in Nachrichten der Woche |

Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums für Justiz‘ steht nun der ‚Referentenentwurf zur Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb‘ als PDF-Dokument zur Verfügung (http://www.bmj.bund.de/images/11548.pdf). Der Entwurf soll einer umfassenden Modernisierung des im internationalen Vergleich in einzelnen Bereichen besonders restriktiven Gesetzes dienen. Related Links...

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Neufassung Bundesdatenschutzgesetz

Posted by on 29. Januar 2003 in Nachrichten der Woche |

Im Bundesgesetzblatt Nr. 3 vom 24. Januar 2003 wurde nun die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes veröffentlicht (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s0066.pdf). Related Links http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s0066.pdf

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Update: Vertrag von Nizza

Posted by on 29. Januar 2003 in Nachrichten der Woche |

Gemäß der konsolidierten Fassung des Vertrages von Nizza tritt der Vertrag nach Artikel 12 Absatz 2 mit dem ersten Tage des zweiten Monats nach Hinterlegung der letzten Ratifizierungsurkunde im Bereich der Europäischen Union in Kraft (wir berichteten zuletzt am 22.01.2003). Dem Dokument http://europa.eu.int/comm/nice_treaty/ratiftable_de.pdf kann entnommen werden, dass Irland als letzter Mitgliedstaat am 18. Dezember 2002 die Urkunde hinterlegt hat. Somit tritt der Vertrag am 01. Februar 2003 in Kraft. Related Links...

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