BARoV

Posted by on 27. November 2002 in Link des Monats |

‚BARoV‘ ist die Abkürzung für das ‚Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfragen‘ und dieses präsentiert sich im Internet mit einem informativem Angebot. In der Rubrik ‚Über uns‘ gibt es zunächst Erläuterungen zu den Aufgaben und der Organisation des Bundesamtes. Hier findet man auch eine Einführung in das ‚Recht der offenen Vermögensfragen‘. Zu den Aufgaben des BARoV gehört u.a. die ‚Verwaltung und Bewirtschaftung des Sondervermögens Entschädigungsfonds, aus dem Entschädigungen und Ausgleichsleistungen erbracht werden‘. Die Kategorie ‚Entschädigungsfonds‘ ist dieser Thematik gewidmet. Man erhält vielfältige Informationen, Dokumente und praktische Hinweise zu verschiedenen Aspekten des ‚Sondervermögens Entschädigungsfonds‘. Das Internetangebot des Bundesamts beinhaltet weiterhin einen ‚Aufgebotsteil‘ mit einer ‚Aufgebotsliste‘, Bilder verwahrter Schmuckstücke und Gemälde sowie Fragen und Antworten zum Aufgebotsverfahren. Von besonderem juristischen Interesse ist zum einen die Rubrik ‚Gesetze/Verordnungen‘. Diese enthält eine ‚Auswahl konsolidierter, d.h. zusammenhängend lesbarer Fassungen von Gesetzen oder Verordnungen mit Bezug zum Recht der offenen Vermögensfragen‘. Die redaktionell bearbeiteten Texte des Bundesamtes zu den ‚Grundlagen‘, dem ‚Vermögensrecht‘ und dem ‚Entschädigungsrecht‘ stehen jeweils im PDF-Format zur Verfügung. Darüber hinaus findet man innerhalb des Servicebereichs eine umfangreiche kommentierte ‚Rechtsprechungsübersicht‘. Diese wird ca. alle 14 Tage aktualisiert und kann auch kostenlos per E-Mail bezogen werden. Related Links...

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Kommentare US-Urheberrecht

Posted by on 27. November 2002 in Nachrichten der Woche |

Das ‚Das Copyright Office‘ der Library of Congress‘ beabsichtigt eine Überarbeitung des im ‚Digital Millennium Copyright Act‘ (DMCA) verankerte Urheberrecht. Die Öffentlichkeit wird gebeten bis zum 18. Dezember Stellungnahmen zu Ausnahmeregelungen bei der Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen einzusenden (http://www.copyright.gov/1201/comment_forms/index.html). Related Links...

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Jugendschutz im Web

Posted by on 27. November 2002 in Nachrichten der Woche |

Das AG Neuss hat einen Anbieter von Pornografie im Internet wegen Verbreitung pornografischer Schriften verurteilt. Es argumentierte, die Eingabe der Personalausweis- oder Kreditkartennnummer reiche für einen wirksamen Jugendschutz nicht aus, da man passende Nummern mithilfe von Google im Internet finden kann (http://www.aufrecht.de/index.php?id=759). Diesem Urteil zufolge sind fast alle pornografischen Websites im Internet ein Verstoß gegen § 184 StGB. Related Links...

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Barrierefreiheit in Baden-Württemberg

Posted by on 27. November 2002 in Nachrichten der Woche |

Das Versorgungsamt Heidelberg hat als erste Landesbehörde ihren Internetauftritt ‚barrierefrei‘ gestaltet, d.h sodass alle Informationen für jeden Besucher frei zugänglich und ohne Einschränkung nutzbar sind (http://www.versorgungsverwaltung-baden-wuerttemberg.de/). Dies erleichtert vor allem Menschen mit visuellen, motorischen und kognitiven Gesundheitsstörungen die Navigation durch das Internetangebot der Behörde. Das im Juli (wir berichteten am 31.07.2002) in Kraft getretene ‚Behindertengleichstellungsgesetz‘ hat die Standards zur barrierefreien Webseitengestaltung der Bundesverwaltung festgelegt. Related Links...

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Der Bundesgerichtshof

Posted by on 20. November 2002 in Link des Monats |

Mit dem Bundesgerichtshof präsentiert sich seit kurzem ein weiteres oberstes Bundesgericht im Internet. Auf den neu gestalteten Seiten des Gerichts erhält der interessierte Bürger vielfältige Informationen. So gibt es beispielsweise unter ‚Der BGH‘ eine Einführung in die Entstehung, die Organisation und die Aufgaben des Bundesgerichtshofes. In der Rubrik ‚Richter‘ findet man Wissenswertes über die am Gericht tätigen Richter und die Besetzung der Senate. Von besonderem Interesse jedoch ist die Entscheidungsdatenbank. Hier werden alle Urteile des Bundesgerichtshofs ab dem 1. Januar 2000 im Volltext als PDF-Datei angeboten. Eine Suchfunktion nach Datum, Aktenzeichen und Stichwort erleichtert das Auffinden konkreter Entscheidungen. Dieser Datenbankservice wird – sofern es sich um den Privatgebrauch handelt – kostenlos angeboten. Weiterhin besteht die Möglichkeit online in der Bibliothek des BGH eine Literaturrecherche durchzuführen. In dieser Rubrik findet man zudem eine Linksammlung der Bibliothek des Bundesgerichtshofs. Besonders erwähnenswert ist darüber hinaus das Projekt ‚XJustiz‘. Im Rahmen dieses Projekts soll ein bundesweit einheitlicher Standard für den Austausch elektronischer Informationen auf XML-Basis entwickelt werden. Grundlegende Erläuterungen können der zum Download bereitstehenden Präsentation entnommen werden. Related Links...

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