Rat der Bundesjustiz Brasiliens

Posted by on 30. Oktober 2002 in Link des Monats |

Die Website des Rates der Bundesjustiz Brasiliens (Conselho da Justiça Federal do Brasil – CJF) bietet relevante Informationen über die brasilianische Bundesjustiz und über die Funktionen des Rates als Verwaltungs- und Finanzkontrollorgan der Bundesjustiz an. Es werden auch die wichtigsten Funktionen des Zentrums für juristische Studien (Centro de Estudos Judiciários – CEJ) innerhalb des Rates beschrieben, das folgende Aufgaben wahrnimmt: Schulung der brasilianischen Bundesrichter, Bereitstellung von Informationen für Juristen, Anwendung der wissenschaftlichen Forschung, Modernisierung und technologische Verbesserung der Judikative auf Bundesebene. Folgende Datenbanken stehen für Recherchen frei zur Verfügung: Gemeinsame Jurisprudenz der Bundesjustiz – Sammlung von Urteilszusammenfassungen (Jurisprudência Unificada da Justiça Federal), ‚Atlas der Bundesjustiz‘ (Atlas da Justiça Federal), Juristisches Thesaurus (Tesauro Jurídico), Bibliotheksbestand (Acervo da Biblioteca), virtuelle juristische Bibliothek (Biblioteca Jurídica Virtual) und andere nützliche Dienste wie die Publikationen des Zentrums für juristische Studien (Publicações do CEJ) und Online-Kurse (Cursos à Distância). Das gesamte Angebot des CJF ist nur auf Portugiesisch abrufbar. Related Links...

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Verfassung für Europa

Posted by on 30. Oktober 2002 in Nachrichten der Woche |

Am 28. Oktober 2002 hat der Präsident des Europäischen Konvents Giscard d’Estaing den Vorentwurf für eine künftige europäische Verfassung vorgelegt. Der Text kann auf den Seiten des Europäischen Konvents im PDF-Format abgerufen werden (http://european-convention.eu.int/docs/sessPlen/00369.d2.PDF). Related Links...

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Konferenz der Datenschutzbeauftragten

Posted by on 30. Oktober 2002 in Nachrichten der Woche |

Die Entschließungen der diesjährigen 64. Konferenz der Datenschutzbeauftragten sind nun im Internet publiziert worden (http://www.datenschutz-berlin.de/doc/de/konf/index.htm#64). Insbesondere findet sich dort auch die ‚Entschließung zur systematischen verdachtslosen Datenspeicherung in der Telekommunikation und im Internet‘. Related Links...

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Telefonrechnungen und 0190-Dienste

Posted by on 30. Oktober 2002 in Nachrichten der Woche |

Das Amtsgericht Wiesbaden hat in erster Instanz mit Urteil vom 25. September 2002 entschieden, dass bei Wahrnehmung der 80-tägigen Widerspruchsfrist der Netzanbieter eines 0190-Dienstes auf Verlangen mitteilen muss, an welchen Diensteanbieter er die Gebühren weiterleitet. Anderenfalls ist die Rechnungsforderung nicht begründet. Das Urteil kann auf den Seiten von ‚Dialer und Recht‘ nachgelesen werden (http://www.dialerundrecht.de/Entscheidungen/agwiesb250902.htm). Dort findet man zudem weitere vielfältige Informationen zur Thematik (siehe auch Link der Woche vom 10.04.2002). Related Links...

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Änderung des Telekommunikationsgesetzes

Posted by on 30. Oktober 2002 in Nachrichten der Woche |

Das ‚Erste Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes‘ wurde im Bundesgesetzblatt Nr. 76 vom 25. Oktober 2002 veröffentlicht und ist damit in Kraft getreten (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102s4186.pdf). Related Links...

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