Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie

Posted by on 29. September 1997 in Link des Monats |

Auf den Seiten des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie finden sich auch für den Juristen interessante Materialien; so z.B. der Patentserver, der unter anderem über die Vorgehensweise zum Anmelden eines Patents informiert und die Initiative Informationsgesellschaft Deutschland, wo neben weiteren Informationen der IuKDG – Beschluß des Deutschen Bundestages abrufbar ist. Related Links...

Mehr

Gesetzessammlung des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung

Posted by on 22. September 1997 in Link des Monats |

Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung realisiert modellhaft, was man sich von allen Ministerien wünschen würde: Die aktuellen Texte der zum Ressortbereich gehörenden Gesetze und Verordnungen. Lesetexte für den Bürger aus erster Hand. Man findet hier: Altersteilzeitgesetz, Arbeitförderungsgesetz, Arbeitsrechtliches Beschäftigungsförderungsgesetz, Arbeitsschutzgesetz, VO Schutzausrüstungen, LasthandhabungsVO, BildschirmarbeitsVO, ArbeitsstättenVO, Fremdrentenrecht, SGB I, Arbeitsförderungsreformgesetz (SGB III), SGB IV, SGB VI, SGB VII, SGB X, Pflege-Versicherungsgesetz (SGB XI), Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz Related Links...

Mehr

Transpatent

Posted by on 15. September 1997 in Link des Monats |

Transpatent wurde 1949 begründet von Dr. jur. A.R. Rothe und wird heute weitergeführt von RA Dr. jur. H.Jochen Krieger. Herausgegeben wurde ein mehrbändiger "Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Warenzeichen-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft". Im Internet bietet Transpatent das umfassendste deutschsprachige Informationssystem zum Gewerblichen Rechtsschutz, geordnet nach den Kategorien "Gesetze und Verordnungen", "DPA-Amtsmitteilungen und Merkblätter", "Sonstiges" (hier unter anderem die Klassenverzeichnisse) und "Suchen" (Volltextsuche über die gesamte Transpatent-Dokumentation). An Gesetzen und Verordnungen werden in konsolidierter Form aktuell derzeit gepflegt: Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz , Markengesetz, Geschmacksmustergesetz, Halbleiterschutzgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Arbeitnehmererfindungsgesetz, Patentgebührengesetz, Erstreckungsgesetz, Kostenverordnung beim Deutschen Patentamt, Verordnung über die Zahlung der Gebühren des Deutschen Patentamts und des Bundespatentgerichts, Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst (Deutschland), Patentanmeldeverordnung, Erfinderbenennungsverordnung, Gebrauchsmusteranmeldeverordnung, Halbleiterschutzanmeldeverordnung, Markenverordnung, Geschmacksmusteranmeldeverordnung, Geschmacksmusterregisterverordnung, Rabattgesetz, Zugabeverordnung, Sortenschutzgesetz, Sortenschutzverordnung Related Links...

Mehr

Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel

Posted by on 8. September 1997 in Link des Monats |

Das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel, das dem Bundesfinanzministerium untersteht, informiert auf seiner Website über seine Tätigkeit und bietet neben seinen Pressemitteilungen auch interessante Dokumente zum Download an, so z.B. Jahresberichte, amtliche Veröffentlichungen, einschlägige Gesetze und Verordnungen und die Datenbank der bedeutenden Stimmrechtsanteile der größten deutschen Unternehmen. Related Links...

Mehr

Generaldirektion IV: Europäisches Wettbewerbsrecht

Posted by on 1. September 1997 in Link des Monats |

Die Generaldirektion IV der Europäischen Gemeinschaften (vgl. zu deren Aufgabenbereich) bietet unter den Kategorien Antitrust, Merger, Liberalization, State Aid und International ein umfassendes Informations- und Nachweissystem zum europäischen Wettbewerbsrecht an. Unterpunkte zu den Oberkategorien sind unter anderem "Press Releases", "Official Journal", "Legislation", "Court" und "Other documents". Insbesondere die Entscheidungen werden sowohl chronologisch als auch nach Themen aufgelistet, wodurch eine strukturierte Suche ermöglicht wird. Related Links...

Mehr