Im ‚German Law Archive‘ befindet sich seit kurzem auch eine deutsch-englische Übersetzung der vom Schuldrechtsreformgesetz geänderten BGB-Vorschriften (http://www.iuscomp.org/gla/statutes/BGB.htm). Related Links http://www.iuscomp.org/gla/statutes/BGB.htm
Auf der diesjährigen Computermesse CeBit hat die Bundesregierung die neue Seite des Bundeskanzlers freigeschaltet (http://www.bundeskanzler.de). Damit wird das Relaunchprojekt ‚regierung online‘ für die Websites der Bundesregierung, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung verantwortet werden, vorläufig abgeschlossen. Related Links http://www.bundeskanzler.de
Beim 2. eGovernment-Wettbewerb, veranstaltet von KPMG und Cisco Systems, hat in der Kategorie ‚Verwaltung – Bürger‘ die Bundesanstalt für Arbeit mit ihrem ‚virtuellen Arbeitsmarkt‘ gewonnen (http://www.arbeitsamt.de/). Sieger in der Kategorie ‚Verwaltung – Wirtschaft‘ wurde das Landesamt für Verbraucherschutz und Landwirtschaft mit dem ‚Agrarantrag online‘ (http://www.brandenburg.de/land/mlur/lelf/). In der Kategorie ‚Verwaltung – Mitarbeiter‘ belegte die Freie und Hansestadt Hamburg mit dem ‚FHHPortal‘
Das neue Saarländische Mediengesetz (SMG) vom 27. Februar 2002 wurde im Amtsblatt des Saarlandes vom 13. März 2002 veröffentlicht und ist gemäß Â§ 71 Abs. 1 S. 1 am Tage nach der Verkündung – folglich am 14. März 2002 – in Kraft getreten. Der Text des neuen Gesetzes ist in der Datenbank „Recht für Deutschland“ nach Registrierung kostenfrei abrufbar (http://www.recht.makrolog.de/).
Vom 16. bis 27. März findet der erste virtuelle Parteitag der schleswig-holsteinischen Grünen statt (http://www.gruener-parteitag.de). Interessierte können entweder als Gast den Parteitag mitverfolgen oder nach Registrierung interkativ daran mitwirken. Related Links http://www.gruener-parteitag.de
In einer Klage gegen den US-Provider ‚Prodigy‘ hat ‚British Telekom‘ ein Patent auf Hyperlinks geltend gemacht. Im Rahmen der Verhandlungen wurde nun eine Analyse der Patentschrift vorgenommen, um ihren Wirkungsbereich genauer zu definieren (http://www.nysd.uscourts.gov/courtweb/pdf/D02NYSC/02-02452.PDF). Jetzt soll die Überprüfung erfolgen, ob dieses Patent auf Internet-Hyperlinks Anwendung finden kann. Related Links http://www.nysd.uscourts.gov/courtweb/pdf/D02NYSC/02-02452.PDF
‚Lexetius.com e.V.‘ bietet auf seinen Seiten eine juristische Datenbank mit wichtigen Entscheidungen des BVerfG, BGH, BVerwG, BFH, BAG und BSG im Volltext. Zusätzlich können auch Urteile europäischer Gerichte abgerufen werden. Gesucht werden kann u.a. nach Quellen wie z.B. ‚Gerichtsbarkeit‘ oder ‚Gericht‘ oder nach bestimmten Suchbegriffen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Artikel und Paragraphen des angezeigten Textes mit der Datenbank von
Der amerikanische Computerkonzern ‚Sun Microsystems‘ hat eine Kartellklage gegen Microsoft eingereicht (http://www.sun.com/lawsuit/complaind.pdf). Unter anderem geht es dabei um die ‚Fragmentierung der Java Platform‘ und die ‚Überflutung des Marktes mit inkompatiblen Java Runtime Environments‘. Related Links http://www.sun.com/lawsuit/complaind.pdf
Auf der diesjährigen CeBit hat Bundesinnenminister Otto Schily den Formularserver der Bundesverwaltung freigeschaltet (http://www.bund.de/Formlar-Center-.5992.htm). Ca. 1000 Formulare stehen nun im Internet zum Abruf zur Verfügung, einige davon können bereits online ausgefüllt werden. Related Links http://www.bund.de/Formlar-Center-.5992.htm
Im Rahmen des Forums ‚Publishing in The Digital Age‘, das von fünf europäischen Verlagsunternehmen und mit Unterstützung der europäischen Kommission veranstaltet wird, wurde nun die Rede von Michael Gill zum Thema ‚What is the future of e-books and e-journals?‘ veröffentlicht (http://www.fep-fee.be/speechmg.htm). Related Links http://www.fep-fee.be/speechmg.htm