Die Organe der Europäischen Union bieten seit kurzem einen gemeinsamen, kostenlosen Newsletter an (http://www.europa.eu.int/newsletter/current/index_en.htm). In diesem befinden sich u.a. Links auf neue Rechtsakte und auf Dokumente aus dem Vorbereitungsprozess. Der Newsletter erscheint alle zwei Wochen in englischer Sprache. Related Links http://www.europa.eu.int/newsletter/current/index_en.htm
Am 17. September 2002 fand im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf ein internationaler Kongress zum Thema ‚Hass und Gewalt im Internet‘ statt. Die dort gehaltenen Vorträge stehen jetzt auf den Seiten der Bezirksregierung im PDF-Format zur Verfügung. Related Links http://www.brd.nrw.de/BezRegDdorf/hierarchie/aufgaben/Abteilung_2/Dezernat_21/Me
Anlässlich des kürzlich verabschiedeten ‚Dot Kids Implementation and Efficiency Act‘ (wir berichteten am 11.12.2002) hat die ‚Washingtonpost‘ einen Chat mit Donna Rice Hughes, Autorin des Buchs ‚Kids Online: Protecting Your Children In Cyberspace‘ und Mitgestalterin am verabschiedeten Gesetz, veranstaltet. Das Transkript des Chats kann online eingesehen werden (http://www.washingtonpost.com/wp-srv/liveonline/02/special/sp_technews_ricehughes121202.htm). Related Links http://www.washingtonpost.com/wp-srv/liveonline/02/special/sp_technews_ricehughe
Die ‚Rechtsbibliothek NRW‘ ist Teil des Onlineangebots der Justiz in Nordrhein-Westfalen. Im Bereich ‚Gesetze‘ findet man zum einen Links zu Gesetzessammlungen und Lexika mit den Schwerpunkten ’nationales‘ und ‚internationales Recht‘ und zum anderen ‚Gesetze und Verordnungen‘, die die Justiz NRW selbst zur Verfügung stellt. Weiterhin erhält man in der Rechtsbibliothek Informationen über ausgewählte Gesetzgebungsvorhaben mit weiterführenden Links und Dokumenten. Von
Das ‚Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz‘ und das ‚Europäische Verbraucherzentrum Kiel‘ bieten nun sowohl als gedrucktes Faltblatt als auch online eine Anleitung zur E-Mail-Verschlüsselung unter dem Motto ‚E-Mail für dich – nicht für jeden‘ an (http://www.datenschutzzentrum.de/selbstdatenschutz/pgp/index.htm). Erklärt wird die Verschlüsselung anhand des Programms ‚Pretty Good Privacy‘ (PGP). Related Links http://www.datenschutzzentrum.de/selbstdatenschutz/pgp/index.htm
Mit dem Projekt ‚Digitales Ruhrgebiet‘ strebt das Land Nordrhein-Westfalen die ‚…Bereitstellung und Fortentwicklung einer interkommunalen Plattform zur Abwicklung rechtsverbindlicher Interaktionen zwischen Bürgern, Verwaltungen und Wirtschaft im Ruhrgebiet und langfristig in ganz NRW‘ an (http://www.projektruhr.de/de/digitales_ruhrgebiet/index.php). Interessierte sind dazu eingeladen, Anregungen über den Kontaktbogen an das Projektteam zu senden. Related Links http://www.projektruhr.de/de/digitales_ruhrgebiet/index.php
Ab dem 1. Januar 2003 nimmt das ‚Harmonisierungsamt im Binnenmarkt‘ mit Wirkung zum 1. April 2003 auch Anmeldungen für eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster entgegen (http://oami.eu.int/de/design/default.htm). Weitergehnde Informationen können der Pressemitteilung des Harmonisierungsamts entnommen werden. Related Links http://oami.eu.int/de/design/default.htm
Der bereits im November vom Senat verabschiedete ‚Dot Kids Implementation and Efficiency Act of 2002‘ wurde nun am 05. Dezember vom US-Präsidenten unterzeichnet (http://thomas.loc.gov/cgi-bin/query/z?c107:H.R.3833.ENR:). Damit wurde die Möglichkeit geschaffen eine kindergerechte Domain ‚kids.us‘ zu registrieren. Webseitenanbieter unter dieser Domain unterliegen diveres Beschränkungen und müssen sich verpflichten den Inhalt ihrer Seiten überprüfen zu lassen. Related Links http://thomas.loc.gov/cgi-bin/query/z?c107:H.R.3833.ENR:
Der ‚High Court of Australia‘ hat mit Urteil vom 10. Dezember 2002 entschieden, dass Klagen wegen verunglimpfender Inhalte im Internet an jedem Ort verhandelt werden können, an dem die Publikation erschienen ist (http://www.austlii.edu.au/au/cases/cth/high_ct/2002/56.html). Im vorliegenden Fall erhob die ‚Company Inc v Gutnick‘ mit Sitz in Melbourne Klage gegen ‚Dow Jones‘ mit Sitz in den USA wegen eines auf den Seiten
Vermehrt stellen Anwälte auf ihren Internetseiten rechtliche Hintergrundinformationen für ihre Mandanten und andere Interessierte zur Verfügung. Einen solchen Service findet man auch auf der Hompage der Kanzlei Prof. Schweizer mit Sitz in München. Zum umfangreichen Angebot gehören neben detaillierten Angaben zur Kanzlei vielfältige juristische Dokumente. Diese können kostenlos in der Rubrik ‚Bibliothek‘ abgerufen werden. So gibt es im Bereich ‚Content‘