Der Gouverneur von Virginia in den USA hat zwei neue Bills unterzeichnet, sich gegen ‚…unsolicited bulk e-mail, known as spam‘ richten (http://www.governor.state.va.us/Press_Policy/Releases/2003/Apr03/0429b.htm). Die beiden inhaltlich identischen Bills sehen je nach Schwere des Verstoßes abgestufte Strafen vor. Werden mehr als 10000 Werbe-Mails pro Tag oder 100000 pro Monat überschritten, ist eine Gefängnisstrafe von einem bis zu fünf Jahren vorgesehen. Related Links
GigaLaw.com® ist ein kostenloses amerikanisches Informationsportal, das von Anwälten und Juraprofessoren gepflegt wird. Es richtet sich in erster Linie an Privatpersonen und Unternehmen, die beruflich mit dem Internet und den damit verbundenen Technologien zu tun haben, sowie an Juristen, die in diesem Bereich beratend tätig sind. Angeboten werden zahllose juristische Aufsätze zu diversen Rechtsbereichen, angefangen von ‚Accessibility‘, über ‚Domain Names‘
Am 11.4.2003 wurde ein Kompromiss zur Neugestaltung des Urheberrechts vom Deutschen Bundestag verabschiedet, der einen Konsens zwischen den Interessen der Wissenschaft und der Kultur sowie den wissenschaftlichen Verlagen schaffen soll. Von besonderem Interesse ist der neu gefasste § 52a Urheberrechtsgesetz. Danach dürfen Lehrer zukünftig wissenschaftliche Artikel, die sie bisher nur als Kopie verteilen konnten, den Schülern auch in digitaler Form
E-Vote ist ein neues Experiment der griechischen EU-Präsidentschaft, das Internet und neue Technologien nutzt um die Bürger Europas in die Diskussionen und den Entscheidungsprozess der EU einzubeziehen (http://evote.eu2003.gr/). Interessierten Bürger können auf dieser Website ihre Meinung zu verschiedenen EU-Themen mitteilen und gleichzeitig erfahren, wie andere Europäer darüber denken. Related Links http://evote.eu2003.gr/
Am 14. April wurde ‚SafeLine‘, die erste griechische Hotline, die sich mit illegalen Internetinhalten befasst, gestartet (http://www.safeline.gr/index-en.html). Über die Website können Adressen rechtswidriger Internetseiten und Newsgroups gemeldet werden, die dann von ‚SafeLine‘ geprüft und an die zuständigen Behörden weitergeleitet werden. Related Links http://www.safeline.gr/index-en.html
‚FindLaw‘, ein amerikanisches juristisches Internetportal, bietet nun unter dem Titel ‚Modern Practice‘ eine kostenlose Online-Zeitschrift an (http://practice.findlaw.com/). Sie beinhaltet Artikel aus dem Bereich ‚Law Practice & Technology“, die auf einem Message Board von den Lesern diskutiert werden können. Related Links http://practice.findlaw.com
Die ‚Interregionale Presse‘ der ‚Großregion Lorraine, Luxembourg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Wallonie‘ bietet auf seinen Seiten neben vielfältigen Informationen zu den einzelnen Regionen u.a. ein sog. ‚Vertragsregister‘ an. Hier sind ‚Verträge und Grundsatzerklärungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Raum Saarland, Lothringen, Luxemburg, Rheinland – Pfalz und Wallonien‘ frei abrufbar. Das Angebot umfasst die wesentlichen Textstellen aus den Verfassungen Deutschlands und Frankreichs, aus den
Das bereits im Rahmen der Signaturtage 2002 von der Bundesregierung angebotene ‚Bündnis für elektronische Signaturen‘ wurde nun am 03. April 2003 gegründet (http://www.bmi.bund.de/dokumente/Pressemitteilung/ix_91877.htm). Zum Bündnis gehören Vertreter von Staat und Wirtschaft, die das gemeinsame Ziel verfolgen, verstärkt elektronische Signaturen im Bereich des eCommerce und in eGovernment-Anwendungen einzusetzen. Related Links http://www.bmi.bund.de/dokumente/Pressemitteilung/ix_91877.htm
Seit dem 1. April 2003 wird das ‚Blatt für Gemeinschaftsgeschmacksmuster‘ ausschließlich in elektronischer Form veröffentlicht (http://oami.eu.int/de/design/bull.htm). Es kann sowohl im HTML-Format als auch im PDF-Format online in allen elf Amtssprachen der Europäischen Union abgerufen werden. Related Links http://oami.eu.int/de/design/bull.htm
Der ‚Ausschuss für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport‘ des Europäischen Parlaments hat nun einen Bericht über den Vorschlag zur Einführung eines Programms ‚eLearning‘ veröffentlicht. Die Europäische Kommission bietet bereits jetzt im Netz ein eigenes Informationsportal zum eLearning in Europa an (http://www.elearningeuropa.info). Related Links http://www.elearningeuropa.info