Im Auftrag der S.A.D. GmbH, die unter anderem Kopiersoftware erstellt, hat Prof. Dr. Bernd Holznagel, Master of Laws (LL.M.) vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) in Münster ein Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit des § 95a UrhG und der zugehörigen Regelungen in den Nebengesetzen erstellt (http://www.s-a-d.de/copyisright/SAD-Gutachten.pdf). Prof. Holznagel gelangt zu dem Fazit, dass Art 5 I GG ein grundrechtlich abgesichertes
Zu den 3 Büchern ‚Dokumente zum Europäischen Recht‘ von Prof. Dr. Reiner Schulze und Prof. Dr. Thomas Hoeren gibt es nun auch eine Website (http://www.eu-history.info/). Hier werden die Dokumente, die das historische Entstehen des Europäischen Rechts dokumentieren, in elektronischer Form zugänglich gemacht. Related Links http://www.eu-history.info/
Die von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie ‚…on the Security of Payment Products and Systems in the 15 Member States‘ kann nun als PDF-Datei abgerufen werden (http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/payments/payment-instruments_de.htm). Eine Kurzzusammenfassung in deutscher Sprache erhält man in der dazugehörigen Pressemitteilung. Related Links http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/payments/payment-instruments_de.ht
Bei EUR-Lex wurde jetzt die Mitteilung ‚Die Rolle elektronischer Behördendienste (E-Government) für die Zukunft Europas‘ publiziert. Die Datei ist in deutscher, englischer und französischer Sprache abrufbar. Related Links ttp://europa.eu.int/cgi-bin/eur-lex/udl.pl?REQUEST=Seek-Deliver&COLLECTION=com&S
‚dejure.org‘ bietet eine systematisch aufgearbeitete Sammlung von Gesetzen und Entscheidungen zum europäischen, deutschen und baden-württembergischen Recht. Die wichtigsten Rechtsnormen, angefangen von ‚Fundamentalnormen‘, über ‚Bürgerliches Recht‘ und ‚Strafrecht‘ bis hin zum ‚Verfassungsprozeßrecht‘, sind im Wortlaut abrufbar. Zusätzlich erhält der Leser zu jedem einzelnen Paragraphen bzw. Artikel weitere Informationen. Dazu gehören z.B. Links zu den Normen, die auf die ausgewählte Norm verweisen,
Seit heute, dem 01.10.2003, können ausgewählte Entscheidungen saarländischer Gerichte im Internet abgerufen werden (http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py). Bisher enthält die Datenbank Urteile der ordentlichen Gerichtsbarkeit und des Landessozialgerichts. Related Links http://www.rechtsprechung.saarland.de/cgi-bin/rechtsprechung/sl_frameset.py
Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums der Justiz‘ werden ein ‚Anschriftenverzeichnis der Gerichte des Bundes und der Länder‘ (http://www.bmj.bund.de/images/11660.pdf) sowie ein ‚Anschriftenverzeichnis der Staatsanwaltschaften in der Bundesrepublik Deutschland‘ (http://www.bmj.bund.de/images/11658.pdf) im PDF-Format zum Download angeboten. Related Links http://www.bmj.bund.de/images/11660.pdf
Am 24.09. hat das Europäische Parlament den Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen beraten. Das ‚Bundesministerium für Justiz‘ stellt nun den Richtlinienvorschlag, eingearbeitet mit den Änderungen, als Synopse zur Verfügung (http://www.bmj.de/ger/service/gesetzgebungsvorhaben/10000809/). Related Links http://www.bmj.de/ger/service/gesetzgebungsvorhaben/10000809/
Auf den Seiten des ‚Public Record Office‘ in Großbritannien findet man seit kurzem auch das ‚UK Central Government Web Archive‘ (http://www.pro.gov.uk/webarchive/). Hier werden britische Regierungsseiten seit August 2003 archiviert. Related Links http://www.pro.gov.uk/webarchive
Am 25. September wurde die Gemeinderatssitzung der Gemeinde Rednitzhembach das erste Mal live im Internet übertragen. Eine Aufzeichnung dieser Sitzung kann jetzt im Internet abgerufen werden (http://www.rednitzhembach.de/php/newsMedien.php?id=2366). Related Links http://www.rednitzhembach.de