Die ‚Copyright and Related Rights Regulations 2003‘ des Vereinigten Königreichs wurden auf der Seite der britischen Regierung veröffentlicht und sind seit dem 31.10. in Kraft (http://www.legislation.hmso.gov.uk/si/si2003/20032498.htm). Damit kommt das Vereinigte Königreich der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft nach, die eine Umsetzung in nationales Recht verlangt. Related Links http://www.legislation.hmso.gov.uk/si/si2003/20032498.htm
Die ‚Federal Trade Commission‘ hat nun eine Studie zum Thema ‚To Promote Innovation: The Proper Balance of Competition and Patent Law and Policy‘ veröffentlicht (http://www.ftc.gov/os/2003/10/innovationrpt.pdf). Es werden Empfehlungen gegeben, wie Innovationen gefördert werden können, die die Balance zwischen Wettbewerb einerseits und dem Patenrecht andererseits wahren. Related Links http://www.ftc.gov/os/2003/10/innovationrpt.pdf
Die Suchmaschine Google ist nun auch in der Lage nach Definitionen von Begriffen zu suchen (http://www.google.com). Die Abfrage erfolgt über „define:Suchbegriff“, erstreckt sich momentan nur auf englische Wörter. Related Links http://www.google.com
Europol, das Europäische Kriminalpolizeiamt, ist mit einer eigenen Webpräsenz online vertreten. Auf den Seiten findet man zunächst Hintergrundinformationen zur Einrichtung selbst. Diese reichen von einer ‚Director’s Introduction‘ bis hin zur ‚Route Description‘. Auch zu ‚Management & Control‘ erfährt man Wissenswertes. Von besonderem juristischen Interesse jedoch, sind die Rubriken ‚Publications‘ sowie ‚Legal‘. Bei den Publikationen stehen alle ‚Annual Reports‘ ab dem
Eine von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie beleuchtet die ‚Legal and Market Aspects of Electronic Signatures‘. Der vollständige Text kann als PDF-Datei abgerufen werden. Related Links http://www.europa.eu.int/information_society/eeurope/2005/all_about/security/ele
Das U.S. Copyright Office, das im Rahmen des Digital Millennium Copyright Act (DMCA) eine Verordnungsermächtigung hat, hat davon nun Gebraucht gemacht. Es hat 4 Bereiche festgelegt, auf die der DMCA innerhalb der nächsten 3 Jahre nicht angewandt werden soll (http://www.copyright.gov/1201/). Dazu gehören bestimmte sog. ‚Blacklists‘, obsolet gewordene und fehlfunktionierende Schutzmaßnahmen. Related Links http://www.copyright.gov/1201/
BBC hat ein E-Democracy Serviceportal im Betastadium der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (http://www.bbc.co.uk/dna/ican/). ‚iCan‘ will den Bürgern eine Hilfe zur Selbsthilfe bieten und Anlaufstelle bei Fragen und Problemen sein. Der offizielle Start ist am 03.11.2003. Related Links http://www.bbc.co.uk/dna/ican/
Zum Entwurf des neuen schweizerischen Fusionsgesetzes wurde ein Internetportal eröffnet (http://www.fusg.ch). Es bietet Informationen zu Fragen des Transaktionsrechts und informiert über die aktuelle Gesetzeslage. Related Links http://www.fusg.ch
Das ‚Institute of Global Law‘ am ‚University College London‘ ist mit einer eigenen Seite im Internet vertreten. Neben Informationen zum Institut selbst erhält man hier ins Englische übersetzte Gerichtsentscheidungen und Rechtsvorschriften anderer Länder. Noch findet man hauptsächlich Texte aus Deutschland und Frankreich. So gibt es beispielsweise in der Rubrik ‚Translated Decisions‘ u.a. übersetzte Urteile des Reichsgerichts, des Bundesverfassungsgerichts und des
Auf den Seiten des Bundeszentralregisters werden vielfältige Informationen kostenlos zur Verfügung gestellt. Zum einen erhält man hier Erläuterungen zu den Aufgaben, Stellenausschreibungen und Ausbildungsmöglichkeiten sowie Weblinks. Zum anderen gibt es umfangreiche Dokumente und Ausführungen zum Bundeszentralregister, dem Gewerbezentralregister, dem Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister, der Zentralen Behörde nach dem Auslandsunterhaltsgesetz, der Zentralen Behörde nach dem Haager Übereinkommen und dem Sorgerechtsübereinkommen und der