BBC hat ein E-Democracy Serviceportal im Betastadium der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (http://www.bbc.co.uk/dna/ican/). ‚iCan‘ will den Bürgern eine Hilfe zur Selbsthilfe bieten und Anlaufstelle bei Fragen und Problemen sein. Der offizielle Start ist am 03.11.2003. Related Links http://www.bbc.co.uk/dna/ican/
Zum Entwurf des neuen schweizerischen Fusionsgesetzes wurde ein Internetportal eröffnet (http://www.fusg.ch). Es bietet Informationen zu Fragen des Transaktionsrechts und informiert über die aktuelle Gesetzeslage. Related Links http://www.fusg.ch
Das ‚Institute of Global Law‘ am ‚University College London‘ ist mit einer eigenen Seite im Internet vertreten. Neben Informationen zum Institut selbst erhält man hier ins Englische übersetzte Gerichtsentscheidungen und Rechtsvorschriften anderer Länder. Noch findet man hauptsächlich Texte aus Deutschland und Frankreich. So gibt es beispielsweise in der Rubrik ‚Translated Decisions‘ u.a. übersetzte Urteile des Reichsgerichts, des Bundesverfassungsgerichts und des
Auf den Seiten des Bundeszentralregisters werden vielfältige Informationen kostenlos zur Verfügung gestellt. Zum einen erhält man hier Erläuterungen zu den Aufgaben, Stellenausschreibungen und Ausbildungsmöglichkeiten sowie Weblinks. Zum anderen gibt es umfangreiche Dokumente und Ausführungen zum Bundeszentralregister, dem Gewerbezentralregister, dem Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister, der Zentralen Behörde nach dem Auslandsunterhaltsgesetz, der Zentralen Behörde nach dem Haager Übereinkommen und dem Sorgerechtsübereinkommen und der
Beim ‚Virginian-Pilot‘ gibt es zurzeit einen Weblog, der live aus dem Gerichtssaal über den sog. ‚Sniper-Fall‘ bloggt (http://home.hamptonroads.com/guestbook/journal.cfm?id=53). Mittels der ‚Wireless Technologie‘ berichtet er in kurzen Abständen über die Vorgänge im Gerichtssaal. Ein ähnliches Projekt gibt es auch vom ‚WV Supreme Court Clerk‘ (http://radio.weblogs.com/0103705/categories/courtWebcasting/). Related Links http://home.hamptonroads.com/guestbook/journal.cfm?id=53
In Wien fand im Oktober auf Einladung der ‚Initiative Geistiges Eigentum‘ ein Symposium ‚Geistiges Eigentum – Innovation und Rechtsschutz‘ statt. Die einzelnen Vorträge stehen nun online als Video Stream zur Verfügung (http://www.ptv.at/archiv.mc?pte=031007022). Related Links http://www.ptv.at/archiv.mc?pte=031007022
Auf den Seiten des ‚Her Majesty’s Stationery Office‘ wurde das Dokument ‚The Electronic Communications Code (Conditions and Restrictions) Regulations 2003‘ publiziert (http://www.legislation.hmso.gov.uk/si/si2003/20032553.htm). Die Regelung tritt morgen, am 23.10.2003 in Kraft. Related Links http://www.legislation.hmso.gov.uk/si/si2003/20032553.htm
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat nun eine Übersicht der gerichtlichen Entscheidungen zu den Sperrverfügungen (wir berichteten zuletzt am 19.03.03) veröffentlicht. Related Links http://www.brd.nrw.de/BezRegDdorf/hierarchie/themen/Sicherheit_und_Ordnung/Medie
Die Seite ‚Sozialgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland‘ wurde neu gestaltet (http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/). Hier erhält man Informationen zu den Sozialgerichten und kann darüber hinaus in einer Entscheidungsdatenbank recherchieren. Related Links http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/
‚FirstGov‘, das offizielle Portal der US-Regierung, stellt nun auch eine spanische Version seines Angebots zur Verfügung (http://www.firstgov.gov/Espanol/). Related Links http://www.firstgov.gov/Espanol/