Nordrhein-Westfalen stellt die Kernregelungen zur Rechtshilfe in zivil-, verwaltungs- und strafrechtlichen Angelegenheiten in einer Online-Datenbank im Internet zur Verfügung (http://www.justiz.nrw.de/RB/justizverwaltungsv/ir_online/index.html). Es wird darauf hingewiesen, dass sich die Datenbank derzeit noch im Aufbau befindet. Related Links http://www.justiz.nrw.de/RB/justizverwaltungsv/ir_online/index.html
Auf den Seiten von freedominfo.org gibt es nun eine Studie zum Thema „Freedom of Information and Access to Government Records Around the World“ (http://www.freedominfo.org/survey/survey2003.pdf). Eine Weltkarte zu „Access to Information Laws Around the World“ kann bei „Privacy International“ betrachtet werden. Related Links http://www.freedominfo.org/survey/survey2003.pdf
Das britische „National Archives“ ermöglicht für einen limitierten Zeitraum kostenlosen Zugriff auf digitalisierte Dokumente aus dem Jahr 1973 (http://www.pro.gov.uk/releases/nyo2004/default.htm). Related Links http://www.pro.gov.uk/releases/nyo2004/default.htm
„Open Patent Services“ ist ein neuer Webservice des Europäischen Patentamts (http://ops.espacenet.com/doc/). Hier werden Patentinformationen im XML-Format zur Verfügung gestellt, was es sog „client applications“ ermöglicht die Informationen dynamisch zu verarbeiten. Related Links http://ops.espacenet.com/doc/
Die Redaktion geht in die Weihnachtspause. Die nächsten Nachrichten erhalten Sie hier am Mittwoch, den 07. Januar 2004. Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr!
Dem internationalen Verfassungsrecht und der Rechtsphilosophie ist das umfangreiche Online-Projekt von Dr. Axel Tschentscher, LL.M., gewidmet. So beinhaltet die Rubrik „Verfassungsvergleich“ sowohl „Constitutional Documents“ als auch „Country Information“ zu Ländern aus aller Welt. Weiterhin findet man hier u.a. „Organizations“, „Links“ und „Synonyms“. Unter „Verfassungsgeschichte“ erhält man „…historische Dokumente zur Entwicklung von Grund- und Menschenrechten sowie Normen des Staatsorganisationsrechts mit kurzen
Am 11. Dezember 2003 traten im Vereinigten Königreich die „Privacy and Electronic Communications (EC Directive) Regulations 2003“ in Kraft (http://www.hmso.gov.uk/si/si2003/20032426.htm). Damit kommt das Vereinigte Königreich der Richtlinie 2002/58/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation nach, die eine Umsetzung in nationales Recht verlangt. Related Links http://www.hmso.gov.uk/si/si2003/20032426.htm
Auf den Seiten des europäischen Projekts „Interchange of Data between Administrations“ (IDA) findet man seit kurzem das „open source observatory“ (http://europa.eu.int/ISPO/ida/oso). Angeboten werden Erläuterungen zu Open Source, Nachrichten, Erfahrungsberichte und Ressourcen zu diesem Thema. Related Links http://europa.eu.int/ISPO/ida/oso
Der amerikanische CAN-SPAM Act (wir berichteten zuletzt am 26.11.2003) wurde am 16. Dezember von Präsident Bush unterzeichnet und wird am 1.01.2004 in Kraft treten (http://www.spamlaws.com/federal/108s877.html). Related Links http://www.spamlaws.com/federal/108s877.html
Am 1.1.2004 tritt in Kanada der neue „Personal Information Protection and Electronic Documents (PIPED) Act“ in Kraft (http://www.privcom.gc.ca/ekit/index_01_e.asp). Einen speziellen Ratgeber für „Fundraising Professionals in Canada“ findet man auf den Seiten der „Association of Fundraising Professionals“. Related Links http://www.privcom.gc.ca/ekit/index_01_e.asp#000