Im Rahmen einer Konferenz am 16. Januar 2004 haben die kanadischen Minister für Verbraucherangelegenheiten u.a. sowohl das „Canadian Consumer Handbook 2004“ als auch den „Canadian Code of Practice for Consumer Protection in Electronic Commerce“ veröffentlicht (http://strategis.ic.gc.ca/epic/internet/inoca-bc.nsf/vwGeneratedInterE/Home). Related Links http://strategis.ic.gc.ca/epic/internet/inoca-bc.nsf/vwGeneratedInterE/Home
Die „Datenbank amtlicher Texte des Informationsrechts“ (DATIS) befindet sich nun in der zweiten Projektphase, in der u.a. ältere Dokumente erfasst und eine automatisierte Dokumentensuche eingebunden werden soll (http://www.iurdat.de/). DATIS sammelt die für das Recht der Informationstechnologie wichtigsten internationalen, europäischen und nationalen amtlichen Gesetzestexte und stellt diese auf seinen Seiten kostenlos zur Verfügung. Related Links http://www.iurdat.de/
Das „German American Law Journal“ war ursprünglich als Printausgabe erhältlich und erscheint mittlerweile nur noch im Onlineformat. Es informiert über deutsches sowie us-amerikanisches Recht in der jeweiligen Landessprache. Unter „Articles & Reports“ sind Dokumente abrufbar, die „…vom Listserver Diskussionsforum GermanAmericanLaw periodisch versandt wurden oder im German American Law Journal gopher-Dienst aus Vor-Webzeiten abrufbar waren.“ Das Archiv reicht bis ins Jahr
Die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein haben im Rahmen der EQUAL-Entwicklungspartnerschaft das Projekt e-Lis – e-Learning im Strafvollzug – gestartet (http://www.e-lis.de/index.php?action=e-lis). Ein Schwerpunkt dabei ist die „…Entwicklung und Anwendung multimedialen Lernens und die Erhöhung der Medienkompetenz zur Vorbereitung auf die Anforderungen der Informationsgesellschaft und des Arbeitsmarktes.“ Related Links http://www.e-lis.de/index.php?action=e-lis
Die Europäische Kommission hat einen ersten Bericht über die Anwendung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (Richtlinie 2000/31/EG) veröffentlicht (http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/rpt/2003/com2003_0702de01.pdf). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/rpt/2003/com2003_0702de01.pdf
Am 20. März 2004 wird das neue spanische Gesetz über elektronische Signaturen in Kraft treten (http://www.boe.es/boe/dias/2003-12-20/pdfs/A45329-45343.pdf). Das neue Gesetz passt die spanische Gesetzgebung der Richtlinie 1999/93/EG an und wird das gegenwärtige spanische Elektronische Signatur-Gesetz (Königliche Verordnung 14/1999) ersetzen. Related Links http://www.boe.es/boe/dias/2003-12-20/pdfs/A45329-45343.pdf
Vom 1. Januar 2004 bis 30 Juni 2004 hat Irland die Präsidentschaft in der Europäischen Union übernommen und eine eigene Website dazu erstellt (http://www.eu2004.ie/). Hier können aktuelle Neuigkeiten sowie Hintergrundinformationen abgerufen werden. Related Links http://www.eu2004.ie
Auf den Seiten von tkrecht.de findet man nun eine Genese zur TKG-Novelle (http://www.tkrecht.de/index.php4?modus=3&submodus=1). Ganz aktuell ist das Dokument „Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates“, das heute veröffentlicht wurde. Related Links http://www.tkrecht.de/index.php4?modus=3&submodus=1
„Global Courts“ ist ein nicht-kommerzielles Projekt, das im Rahmen der „Judicial Decisions Support Systems“ betrieben wird. Angeboten werden in erster Linie Links zu sog. „Supreme Court Decisions“, sowohl zu kostenfreien als auch zu kostenpflichtigen Seiten. Allerdings ist bei dem Begriff des „Supreme Court“ Vorsicht geboten, da die Zuständigkeit der Gerichte in den einzelnen Ländern unterschiedlich definiert ist. So wird beispielsweise
Die Richtlinie 2003/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors wurde nun veröffentlicht (http://europa.eu.int/eur-lex/pri/de/oj/dat/2003/l_345/l_34520031231de00900096.pdf). Bis zum 1.07.2005 müssen die Mitgliedstaaten die Richtlinie in nationales Recht umgesetzt haben. Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/pri/de/oj/dat/2003/l_345/l_34520031231de00900096.pdf