Zur ersten Phase des „World Summit on the Information Society“, die im Dezember 2003 abgeschlossen wurde, können nun online sowohl die „Declaration of Principles“ als auch der „Plan of Action“ abgerufen werden (http://www.itu.int/wsis/documents/doc_multi-en-1161%7c1160.asp). Die Dokumente sind in 6 Sprachen verfügbar. Related Links http://www.itu.int/wsis/documents/doc_multi-en-1161%7c1160.asp
Die Europäische Kommisssion hat eine Mitteilung über unerbetene Werbenachrichten (Spam) an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen verfasst und publiziert (http://europa.eu.int/information_society/…/spam/spam_com_2004_28_de.pdf). In der Mitteilung werden „…spezielle Aspekte des Spam-Phänomens angesprochen und zu jedem Aspekt spezifische Maßnahmen vorgeschlagen“. Related Links http://europa.eu.int/information_society/topics/ecomm/doc/useful_information/library/communic_reports/spam/spam_com_2004_28_de.pdf
„ResourceShelfPLUS“ veröffentlicht auf seinen Seiten „A Selection of Recently Awarded Search Related Patents & Recently Published Search Related Patent Applications“ (http://www.resourceshelf.com/archives/2004_02_01_resourceshelfextra_archive.html). U.a. findet man hier Links auf Patente von Google, IBM und Microsoft. Related Links http://www.resourceshelf.com/archives/2004_02_01_resourceshelfextra_archive.html
Die Ergebnisse einer vom Bundesjustizministerium in Auftrag gegebenen Studie zum Thema „Legalbewährung nach strafrechtlichen Sanktionen – Eine kommentierte Rückfallstatistik“ können nun im PDF-Format abgerufen werden (http://www.bmj.bund.de/images/11745.pdf). Die Studie hat u.a. ergeben, dass im Untersuchungszeitraum von 1994-1998 fast zwei Drittel der Personen nicht wieder straffällig wurden. Related Links ttp://http://www.bmj.bund.de/images/11745.pdf
Die Europäische Zentralbank betreibt eine Website, die „Informationen zur Verwendung von Banknotenbildern“ in 8 Sprachen beinhaltet. Ziel ist es, die Fälschung von Banknoten unter Verwendung von PCs, digitalen Bildgeräten und Software einzudämmen und das Auffinden der entsprechenden Vorschriften zu erleichtern. Da die Verwendung von Banknotenabbildungen von Land zu Land unterschiedlich geregelt ist, gelangt man über eine Weltkarte oder eine Navigationsleiste
Am 23.01.2004 wurde im türkischen Bundesgesetzblatt das „Gesetz über die elektronische Signatur“ veröffentlicht (http://rega.basbakanlik.gov.tr/Eskiler/2004/01/20040123.htm). Das Gesetz tritt am 23.07.2004 in Kraft. Related Links http://rega.basbakanlik.gov.tr/Eskiler/2004/01/20040123/htm
Das „Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit“ informiert auf seinen Seiten über das im Dezember vom Bundeskabinett beschlossene Programm „Informationsgesellschaft Deutschland 2006“ Diverse Broschüren mit z.B. Informationen über konkrete Ziele des Aktionsprogramms können kostenfrei online abgerufen werden. Related Links http://www.bmwa.bund.de/Navigation/Technologie-und-Energie/Informationsgesellschaft/aktionsprogramm.html
In der neuen Ausgabe von LLRX.com gibt es einen „Electronic Guide to the Best Mexican Law Websites“ zusammengestellt von Jorge A. Vargas (http://www.llrx.com/features/mexlaw.htm). Aufgeführt werden u.a. „Legislative Enactments“, „International Treaties and Conventions“ sowie „Legal Background and History of Mexico“. Related Links http://www.llrx.com/features/mexlaw.htm
Die UNESCO hat eine Studie zum Thema „Freedom on Information: A Comparative Legal Survey“ publiziert (http://www.article19.org/docimages/1707.pdf). Analysiert wurden die Gesetze der Länder Bulgarien, Indien, Japan, Mexiko, Pakistan, Südafrika, Schweden, Thailand, Großbritannien und der USA. Related Links http://www.article19.org/docimages/1707.pdf
Im Rahmen des Todesfalls von Dr. David Kelly, ehemaliger UNO-Waffeninspekteur, (wir berichteten zuletzt am 27.08.2003) wurde nun der Bericht der Hutton-Kommission veröffentlicht (http://www.the-hutton-inquiry.org.uk/content/report/index.htm). Eine Übersicht über den bisherigen Untersuchungsverlauf kann ebenfalls online abgerufen werden (http://www.the-hutton-inquiry.org.uk/content/rulings.htm). Related Links http://www.the-hutton-inquiry.org.uk/content/report/index.htm