Im Laufe des letzten Jahres haben nach Aussage der „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V“ Beschwerden über Rechtsverstöße im Internet massiv zugenommen. Damit machen sie 17 % des Gesamtarbeitsaufkommens der Wettbewerbszentrale aus. Weitere Informationen dazu findet man im kürzlich publizierten Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2003 (http://www.wettbewerbszentrale.de/de/pdf/Rueckblick2003.pdf). Related Links http://www.wettbewerbszentrale.de
IAPCODE, ein im Rahmen des Internet Action Plan finanzierten Programms an der Oxford University, hat nun seinen Abschlussbericht zum Thema „Self-Regulation of Digital Media Converging on the Internet: Industry Codes of Conduct in Sectoral Analysis“ publiziert (http://www.selfregulation.info/iapcoda/0405-iapcode-final.pdf). Der Bericht ist auch als Zusammenfassung abrufbar. Related Links http://www.selfregulation.info
Die „Hastings Law Library“ hat im Zusammenhang mit den aktuellen politischen Ereignissen eine Seite zu „Iraq: Legal News & International Law“ erstellt (http://www.uchastings.edu/library/…/legal_news_iraq.htm). Die Kategorien reichen von „Iraq News Compiled from Sources Around the World“ über „Research Websites – Legal Issues in Iraq“ bis hin zu „Law of War Resources“. Related Links http://www.uchastings.edu/
Zahlreiche Arbeitslose wollen der Arbeitslosigkeit dadurch entfliehen, dass sie sich selbständig machen. Leider ist der Weg in die Selbständigkeit mit etlichen Hürden und Widrigkeiten gepflastert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat daher ein spezielles Informationsportal für Existenzgründer geschaffen. Die Website www.existenzgruender.de enthält unter anderem zahlreiche Broschüren, Software sowie einen regelmäßig erscheinenden Infoletter zu Themen im Zusammenhang mit der Existenzgründung.
Beim „United States Patent and Trademark Office“ können nun Patente und Markennamen auch online angemeldet werden (http://www.uspto.gov/). In Vorbereitung auf den neuen Service fand am 29. April ein Chat statt, dessen Transkript jetzt eingesehen werden kann. Related Links http://www.uspto.gov
Wer aus dem Ausland Kontakt mit einem deutschen Gericht aufnehmen möchte, findet die entsprechende Anschrift und weitere Informationen wie z.B. eMailkontaktadressen und Homepageverweise im „Anschriftenverzeichnis der Gerichte des Bundes und der Länder“, das vom Bundesministerium für Justiz regelmäßig aktualisiert wird (http://www.bmj.de/media/archive/674.pdf). Letzter Stand der Aktualisierung ist der 05. Mai 2004. Related Links http://www.bmj.de/
Die Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten haben am 01.Mai neue Richter beim Gerichtshof (http://www.europa.eu.int/…DE&display) und beim Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (http://www.europa.eu.int/…=DE&display) ernannt. Related Links http://www.europa.eu.int
Die Europäische Kommission hat gegen sechzehn Verwertungsgesellschaften, die Lizenzgebühren im Namen von Musikautoren einsammeln, ein Verfahren eingeleitet (http://www.europa.eu.int…=DE). Angemahnt wird das sog. „Santiago Agreement“, das im April 2001 bis auf eine Ausnahme von allen Verwertungsgesellschaften im Europäischen Wirtschaftsraum unterzeichnet wurde. Related Links http://www.europa.eu.int/rapid/start/cgi/guesten.ksh?p_action.gettxt=gt&doc=IP/04/586|0|RAPID&lg=DE
Juridicum Online ist ein Projekt, das von Studierenden und Lehrenden der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien getragen wird. Ziel ist es, „…die Lehr-, Forschungs-, und Studienbedingungen an der rechtswissenschaftlichen Fakultät durch den Zugang zu den Neuen Medien zu verbessern“. Begrüßt wird der Websitebesucher zunächst mit aktuellen Neuigkeiten aus Recht und Technik, die in einem entsprechenden Forum auch diskutiert werden können.
Das Bundesverwaltungsgericht bietet seit kurzem einen RSS Newsfeed sowohl für die Pressemitteilungen (http://www.bverwg.de/enid/rss/pressemitteilungen.rss) als auch für die Entscheidungen an (http://www.bverwg.de/enid/rss/entscheidungen.rss). Related Links http://www.bverwg.de