Am 22. März hat der irische Ratsvorsitz im Namen der EU den Beitritt der EU zum Übereinkommen Nummer 180 des Europarates unterzeichnet (http://www.europa.eu.int). Wie bereits bei den technischen Regelungen, wird es nun auch ein Notifizierungsverfahren für Online-Dienste geben (http://europa.eu.int/comm/enterprise/tris/index_de.htm). Related Links http://europa.eu.int/rapid/start/cgi/guesten.ksh?p_action.gettxt=gt&doc=IP/04/377|0|RAPID&lg=DE&display=
Am 18. März hat Litauen als 5. Land die „Convention on Cybercrime“ des Europarats unterzeichnet (http://conventions.coe.int/Treaty…&CL=ENG). Damit sind alle Bedingungen erfüllt, die zu einem In-Kraft-Treten des Übereinkommens am 1.07.2004 nötig waren. Related Links http://conventions.coe.int/Treaty/Commun/QueVoulezVous.asp?NT=185&CM=1&DF=&CL=ENG
„SCRIPT-ed“ ist der Name einer neuen Online-Zeitschrift des „AHRB Research Centre for Studies in Intellectual Property and Technology Law“ zu den Themen „law“ und „technology“ (http://www.law.ed.ac.uk/ahrb/script-ed/issue1.asp). „SCRIPT-ed“ wird viermal jährlich erscheinen. Related Links http://www.law.ed.ac.uk/ahrb/script-ed/issue1.asp
„IP Justice“ ist eine gemeinnützige Bürgerrechtsorganisation, die sich für ausgeglichene Regelungen im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums einsetzt und den Kontakt zwischen weiteren Organisationen dieser Art weltweit herstellt. So findet man auf der Website zunächst einige Informationen zu „IP Justice“ selbst, darunter u.a. Veröffentlichungen und „Media Releases“. Weiterhin kann man Dokumente, Neuigkeiten und andere Aktivitäten der drei Kampagnen „Campaign
Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 13.03.2004 wurde die „VERORDNUNG (EG) Nr. 460/2004…zur Errichtung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit“ veröffentlicht (http://europa.eu.int/…/l_07720040313de00010011.pdf). Danach soll die Agentur u.a. die Aufgabe haben, „…zu einer hohen Netz- und Informationssicherheit innerhalb der Gemeinschaft beizutragen und eine Kultur der Netz- und Informationssicherheit zum Nutzen der Bürger, der Verbraucher, der Wirtschaft und der Organisationen des
„Tatsachen über Deutschland“ lautet der Titel eines vom Auswärtigen Amt herausgegebenen Handbuchs, das in Wort und Bild Informationen über Deutschland beinhaltet. Zum Printwerk gibt es eine Website, zu finden unter http://www.tatsachen-ueber-deutschland.de/. In vier Sprachen werden hier auch online u.a. geschichtliche, kulturelle und politische Details angeboten. Related Links http://www.tatsachen-ueber-deutschland.de
Die Europäische Kommission hat nun den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum publiziert (http://europa.eu.int/…/com2003_0046de01.pdf). Dadurch sollen die nationalen Rechtsvorschriften zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum harmonisiert werden. Related Links http://europa.eu.int/
Das „Committee for Economic Development“ (CED) hat eine Studie zum Thema „Copyright Law and Business Innovation“ veröffentlicht (http://www.ced.org/…/report_dcc.pdf). Auch eine Pressemitteilung und eine Zusammenfassung können abgerufen werden. Related Links http://www.ced.org
Laut einer Pressemitteilung der Bertelsmann Stiftung arbeitet die Suchmaschine „crossbot“ als erste Anbieterin nach einem Verhaltenskodex (http://www.crossbot.de/). Das heißt, auf der Website von „crossbot“ wird erklärt, wie die Suchmaschine funktioniert und warum die Suchergebnisse in einer bestimmten Reihenfolge gelistet werden. Weiterhin ist im Verhaltenskodex das Ziel festgeschrieben, Kinder und Jugendliche vor jugendgefährdenden Inhalten zu schützen, also Familienfilter zur Verfügung zu
„The Rise of Modern Constitutionalism, 1776 – 1849“ ist das Projekt einer Forschungsgruppe an der Universität Kassel unter Leitung von Prof. Horst Dippel. Ziel des Projektes ist es zum ersten Mal in wissenschaftlicher Form eine Zusammenfassung all derjenigen Verfassungen weltweit zu erstellen, die in den Jahren 1776 – 1849 entstanden sind. Zwar befindet sich das Angebot noch im Aufbau, doch