Das „U.S. Government Printing Office“ bietet auf seinen Seiten eine kostenlos zugängliche Datenbank mit öffentlichen Dokumenten der US-Präsidenten seit dem Jahr 1992 an (http://www.gpoaccess.gov/pubpapers/index.html). Zu diesen Dokumenten gehören u.a. die von den Präsidenten gehaltenen öffentlichen Reden. Related Links http://www.gpoaccess.gov
Am 20.10. hat der Bayerische Landtag beschlossen, das Bayerische Oberste Landesgericht abzuschaffen (http://www.bayern.landtag.de/index_7040.jsp). Auf der Homepage des Gerichts findet man zu diesem Abschaffungsgesetz eine Presseerklärung des „Vereins der Freunde des BayObLG“. Auch das bayerische Staatsministerium der Justiz hat dazu eine Presserklärung abgegeben. Related Links http://www.bayern.landtag.de
Die Arbeitsgruppe des amerikanischen Justizministeriums, die sich mit dem Thema „geistiges Eigentum“ befasst, hat nun ihren Abschlussbericht publiziert (http://www.cybercrime.gov/IPTaskForceReport.pdf). Es wird darin u.a. ein nationales Erziehungsprogramm empfohlen, um an Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen die Notwendigkeit der Einhaltung des Urheberrechts zu verdeutlichen. Related Links http://www.cybercrime.gov
Am 12. Oktober wurde der Vertrag zwischen der Europäischen Kommission und EURid unterzeichnet, der EURid erlaubt, mit der Einführung der neuen eu-Domain sobald wie möglich zu beginnen (http://europa.eu.int/…item_id=1383). Entgegen anders lautender Meldungen war eine vorherige Registrierung nicht möglich. Related Links http://europa.eu.int
Auf den Seiten der „Association for Library Service to Children“ ist nun eine PowerPoint-Präsentation des Programms „Who Owns Snow White? Copyright Issues for Youth Services Librarians“ abrufbar (http://www.ala.org/…/CopyrightIssues.htm). Vorgestellt wurde sie bei der Jahreskonferenz 2004 der „American Library Association“ (ALA). Related Links http://www.ala.org
„Public Access to Court Records“ ist ein Projekt des „National Center for State Courts“ und war ursprünglich als Onlineupdate der Publikation „Privacy and Public Access to Court Records“ gedacht. Mittlerweile jedoch ist daraus ein eigenständiges Portal entstanden, das der Öffentlichkeit im Jahr 2000 vorgestellt wurde. Die Seite befasst sich mit dem öffentlichen Zugang zu amerikanischen Gerichtsdokumenten und der Diskussion um
Die von Argentinien und Brasilien vorgebrachte Deklaration zum Schutz der Entwicklungsländer vor einem ausufernden Patentschutz wurde von der Hauptversammlung der WIPO in Genf am 04. Oktober 2004 angenommen (http://www.cptech.org/ip/wipo/genevadeclaration.html). Beobachter gehen davon aus, dass die Annahme der Deklaration den Befürwortern von Softwarepatenten „den Wind aus den Segeln nehmen“ wird. Zur Zukunft der WIPO und ihren bevorstehenden Aufgaben fand zudem vom
Aufgrund der „Ley Orgánica 15/2003“ gilt seit dem 01. Oktober 2004 der Artikel 270 des spanischen Strafgesetzbuches (Código Penal) in einer neuen Fassung (http://www.igsap.map.es/cia/dispo/27892.htm). Über die Reichweite dieser Vorschrift, insbesondere die von Absatz 3, gibt es zurzeit einige Diskussionen in Spanien. Zum Teil wird die Auffassung vertreten, dass aufgrund des neuen Artikels 270 die Überwindung des Kopierschutzes bei CDs und
Das „American Judicature Society’s National Jury Center“ hat nun eine eigene Website (http://www.ajs.org/jc/). Dort erhält man u.a. Informationen zu den Aufgaben und der Zusammensetzung einer Jury, eine kommentierte Linksammlung und eine FAQ-Liste. Related Links http://www.ajs.org/jc
Am 6. Oktober fanden an der Cornell Universität 2 Präsentationen statt, die nun auch online als Video und Power-Point-Dokument abgerufen werden können (http://www.cit.cornell.edu/oit/ucpl/Palfrey.html). Eine Veranstaltung befasste sich mit dem Thema „Problems with Law in Cyberspace“, die zweite mit „The Digital Media Crisis“. Related Links http://www.cit.cornell.edu