Das spanische Kultusministerium hat die „Asociación de Internautas“ (AI) kürzlich gebeten, eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf abzugeben, der die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft vom 22.05.2001 zum Ziel hat (wir berichteten am 17.11.2004). Die zwischenzeitlich eingereichte Stellungnahme wurde nun vom Kultusministerium zurückgewiesen, da diese nicht gelesen werden könne (http://www.internautas.org/index.php?op=1&id=2535). Die
Im Zusammenhang mit dem kürzlich veröffentlichten Panel Report „United States – measures affecting the cross border Supply of gambling and betting services“ (wir berichteten am 17.11.) ist auch das Interview von „ISA Casinos“ mit dem ehemaligen Premierminister aus Antigua von Interesse (http://www.isa-casinos.de/…/7562.html). Dieser berichtet darin über die Ansiedelung von Online-Firmen in seinem Land und der Klage vor der Welthandelsorganisation. Related
Der United States District Court of California hat eine Klage gegen die verlängerte Schutzfrist im amerikanischen Urheberrecht abgewiesen. Eine Gruppe von Internet-Archivaren hatte sich gegen verschiedene urheberrechtliche Vorschriften mit der Begründung gewandt, dass diese verfassungswidrig seien. Sie wollten damit einen freien Zugang zu Werken aus den 60er- und 70er-Jahren im Internet erreichen. Das Gericht stellte in seinem Urteil fest, dass
Auf den Seiten der UNESCO findet man u.a. den „Index Translationum“, der vor kurzem aktualisiert wurde (http://www.unesco.org/culture/translationum). Er besteht aus einer Datenbank mit bibliografischen Angaben zu Büchern, die seit 1979 in über 100 UNESCO-Mitgliederstaaten übersetzt und veröffentlicht wurden, darunter auch juristische Werke. Related Links http://www.unesco.org/culture/translationum
Im Domainstreitverfahren des Flughafens Gatwick in Großbritannien gegen den Inhaber der Domain gatwick.com wurde jetzt die Entscheidung bekannt gegeben: Die Domain bleibt beim ursprünglichen Inhaber. Das Urteil, das sehr ausführlich begründet wurde, kann auf den Seiten der WIPO im Volltext abgerufen werden (http://arbiter.wipo.int/…/d2004-0555.html). Related Links http://arbiter.wipo.int
„Willamette Law Online“ ist ein Projekt am „Willamette University College of Law“. Hier werden kostenlos Urteilszusammenfassungen der Gerichte angeboten, die einen Einfluß auf die Gesetzgebung im nordwestpazifischen Gebiet der USA haben. Noch am selben Tag publiziert werden Zusammenfassungen der wichtigsten Aktivitäten des „U.S. Supreme Court“. Wöchentlich erscheinen Übersichten über Entscheidungen des „9th Circuit Court of Appeals“, des „Oregon Supreme Court“
„anabin“ steht für „Informationssystem zur Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse“ und wird betreut von der Kultusministerkonferenz Deutschlands (http://www.anabin.de/). Angeboten werden Informationen über ausländische Hochschulabschlüsse und -grade, die Voraussetzungen für ihren Erwerb sowie Hinweise zu ihrer Einstufung im Verhältnis zu deutschen Hochschulabschlüssen und -graden. Related Links http://www.anabin.de
„Privacy International“ und das „Electronic Privacy Information Center“ (EPIC) haben den 7. Bericht zu Datenschutz und Menschrechte im Jahr 2004 veröffentlicht (http://www.privacyinternational.org/…Human%20Rights). Demnach haben Regierungen weltweit verstärkt Überwachungsmaßnahmen eingeführt. Related Links http://tinyurl.com/3upmm
Edward Felten hat eine seiner Vorlesungen im Internet veröffentlicht. Sie behandelt das Thema „Rip, Mix, Burn, Sue: Technology, Politics, and the Fight to Control Digital Media“ und steht in verschiedenen Dateiformaten zur Verfügung (http://www.princeton.edu/WebMedia/lectures/). Related Links ttp://http://www.princeton.edu/WebMedia/lectures
Die Diskussion um die Softwarepatente ist durch die ablehnende Haltung gegenüber dem derzeitigen Vorschlags einer Softwarepatente-Richtlinie der EU Polens erneut entfacht worden (http://www.kprm.gov.pl/441_12649.htm). Schon Dänemark hatte sich im Mai 2004 kritisch gegenüber einer solchen Regelung geäußert (http://wiki.ael.be/index.php/V003.ogg). Related Links http://www.kprm.gov.pl