E-Book on Election Law

Auf den Seiten des „Moritz College of Law“ an der „Ohio State University“ ist ein kostenloses online eBook zum amerikanischen Wahlrecht abrufbar (http://moritzlaw.osu.edu/electionlaw/toc.html). Weitere Informationen und Neuigkeiten erhält man auf der Hauptseite des College (http://moritzlaw.osu.edu/electionlaw/). Related Links http://moritzlaw.osu.edu/electionlaw/toc.html

Droit francophone

„Droit francophone“ ist ein Portal zum Recht der Länder in der Frankophonie. Hier findet man zahlreiche Links zu externen Seiten, die in verschiedene Bereiche untergliedert wurden. Diese reichen von Gesetzgebung und Rechtsprechung über universitäre Angebote bis hin zu Informationen speziell für Praktiker. Alle Verweise sind kommentiert und zum Teil auch bewertet. Darüber hinaus kann gezielt nach juristischen Informationen aus einem

Big Brother Awards 2004

Nach der Schweiz, den Niederlanden und Österreich wurden nun auch in Deutschland die „Big Brother Awards 2004“ verliehen (http://www.bigbrotherawards.de/2004). Die Universität Paderborn, die den „Regionalpreis“ bekommen hat, äußert sich dazu in einer Pressemitteilung (http://hrz.uni-paderborn.de/…/presse-29-10-04-3.html). In Spanien ist beabsichtigt, die „Big Brother Awards“ im Rahmen des zurzeit stattfindenden „Hackmeetings“ in Sevilla zu verleihen. Related Links http://www.bigbrotherawards.de/2004

Verfassung für Europa

Am 29.10. haben die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister der 25 Mitgliedsstaaten der EU in Rom den Vertrag über eine Verfassung für Europa sowie die Schlussakte unterzeichnet (http://www.europa.eu.int/constitution/constitution_de.htm). Eine Audiodatei zum Ratifizierungsverfahren und eine grafische Darstellung zum Weg der EU-Verfassung findet man auf den Seiten der Bundesregierung (http://www.bundesregierung.de/…/Eine-Verfassung-fuer-Europa.htm). Related Links http://www.europa.eu.int/constitution/constitution_de.htm

Aktionsplan zur Betrugsbekämpfung

Am 27.10.04 hat die Europäische Kommission einen neuen Aktionsplan zur präventiven Betrugsbekämpfung vorgestellt (http://www.europa.eu.int/…/index_de.htm#2004_2007). Mit seiner Hilfe soll bis zum Jahr 2007 der Betrug im Zahlungsverkehr bekämpft werden, um u.a. das Vertrauen in den bargeldlosen Zahlungsverkehr wieder zu stärken. Related Links http://tinyurl.com/5438m

EuGH-Urteil zu Telefonrechnungen

Der Europäische Gerichtshof hat im Zusammenhang mit Telefonrechnungen zwei Entscheidungen gefällt, die die Rechte der Verbraucher stärken (http://europa.eu.int/rapid/….DE&guiLanguage=en). Im Urteil vom 14. September entschied das Gericht nicht nur, dass der Datenschutz den Einzelnachweis von Anrufen nicht auschließt und dieser auch unentgeltlich erfolgen kann. Er präzisierte darüber hinaus auch, welche Rundungsregeln auf Geldbeträge, Waren- und Dienstleistungstarife im Zusammenhang mit der Einführung

The Avalon Project

„The Avalon Project“, organisiert und betreut an der „Yale Law School“, ist eine Sammlung juristischer, historischer und diplomatischer Dokumente. Ziel ist es, die in einem alten Text erwähnten Dokumente auf der Website zu verlinken und so der Publikation einen Mehrwert zukommen zu lassen. Abrufbar sind Papiere aus dem 18. bis hinein ins 21. Jahrhundert. Das Angebot kann auf verschiedene Weisen

Spanien: Creative Commons

Nachdem in Deutschland am 18. Juni 2004 die Umsetzung der Creative-Commons Lizenzversionen in deutsches Recht erfolgte, gibt es nun seit dem 01. Oktober auch entsprechende Lizenzversionen für das spanische Recht (http://creativecommons.org/worldwide/es/). Spanische Kommentatoren begrüßen dies mit dem Hinweis, dass nun das spanische Internet ein wenig freier geworden sei. Related Links http://creativecommons.org

Working Group on Internet Governance

Ende September fand innerhalb des „World Summit on the Information Society“ ein Arbeitstreffen der „Working Group on Internet Governance“ zur Vorbereitung der Konferenz vom 23. bis 25. November 2004 in Genf statt. Die Redebeiträge und Stellungnahmen der Diskussionsteilnehmer stehen jetzt online zur Verfügung (http://www.itu.int/…/statements.html). Im Rahmen des „Congreso Mundial de Derecho Informático“ tagte vom 13. bis zum 15. Oktober der