Das amerikanische Patent- und Markenamt bietet jetzt online ein sog. „Trademark Document Retrieval“ an (http://portal.uspto.gov/external/portal/tow). Damit ist es nun möglich, online Dokumente zu allen anhängigen Patentverfahrensanträgen und zu einigen bereits registrierten Patenten und Marken abzurufen. Das Angebot befindet sich noch im Aufbau. Related Links http://portal.uspto.gov/external/portal/tow
Das englische Grundbuchamt bietet seit kurzem einen neuen Onlineservice an. Unter http://www.landregisteronline.gov.uk/ können Informationen zu mehr als 19 Millionen registrierter Ländereien in England und Wales abgerufen werden. Kopien stehen für je £2 zum Download im PDF-Format zur Verfügung. Related Links http://www.landregisteronline.gov.uk/
Die „American Society for Information Science and Technology“ hat die Dezember/Januarausgabe ihrer regelmäßig erscheinenden Onlinepublikation veröffentlicht (http://www.asis.org/Bulletin/Dec-04/index.html). Ältere Ausgaben können über den Index eingesehen werden. Related Links http://www.asis.org/Bulletin/Dec-04/index.html
Passend zur „verrückten Jahreszeit“ möchten wir heute den „verrückten Warnhinweiswettbewerb“ vorstellen. Was kann man sich unter einem „verrückten Warnhinweis vorstellen“? Nun, zum Beispiel ein Etikett aufgebracht auf einem amerikanischen Kinderroller, das davor warnt, dass sich das Produkt bei Gebrauch bewegt. Die schrulligsten Warnungen werden alljährlich beim „Wacky Warning Label Contest“ prämiert (http://www.mlaw.org/wwl/index.html), einer Initiave der Organisation „Michigan Lawsuit Abuse Watch“.
Das Ausbildungszentrum der Justiz NRW, das der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen angegliedert ist, informiert auf seinen Webseiten über die Arbeit der Einrichtung, stellt das Ausbildungsangebot vor und bietet Lernmaterialien zum Download an. Auch für Universitätsabsolventen kann der Blick auf die nicht-universitären Berufsbilder im Justizbereich von Interesse sein. Hier erfährt man, was zum Aufgabengebiet von Amtsanwälten, Gerichtsvollziehern, Justizfachangestellten, Justizfachwirten und Wachtmeistern
Der venezolanische Präsident hat mit Wirkung vom 28.12.2004 ein Dekret erlassen, wonach die staatlichen Organe vorzugsweise freie Software und Open-Source-Software verwenden sollen (http://www.gobiernoenlinea.gob.ve/docMgr/sharedfiles/Decreto3390.pdf). Dieses Dekret ist vor dem Hintergrund eines noch laufenden Gesetzgebungsverfahrens zu sehen, das die Einführung einer „Ley para uso de las TI en el Estado Venezolano“ zum Ziel hat. Art. 12 dieses Gesetzes sieht z. B. vor,
Die „Federal Trade Commission“ hat ihren Jahresbericht veröffentlicht, der „National and State Trends in Fraud & Identity Theft“ zum Thema hat (http://www.consumer.gov/sentinel/pubs/Top10Fraud2004.pdf). Auch das amerikanische „National White Collar Crime Center“ hat diesbezüglich zusammen mit dem „Federal Bureau of Investigation“ einen Bericht mit dem Titel „IC3 2004 Internet Fraud – Crime Report“ vorbereitet und online publiziert (http://www.ifccfbi.gov/strategy/2004_IC3Report.pdf). Related Links http://www.consumer.gov/sentinel/pubs/Top10Fraud2004.pdf
Das OLG Frankfurt a. M hat mit Urteil vom 25.1.2005 entschieden, dass Inhaber von Urheberrechten Internet Service Provider (ISP) nicht dazu verpflichten können, die Adressen ihrer Kunden zu nennen (http://www.olg-frankfurt.justiz.hessen.de/…Internet-Provider.pdf). Das Urteil im Volltext findet man direkt im Anschluss an den Pressemitteilungstext. Related Links http://tinyurl.com/6g3cw
Der Internationale Seegerichtshof, die einzige UN-Einrichtung in Deutschland mit Sitz in Hamburg, präsentiert online ein informatives Angebot in englischer und französischer Sprache. Details zum Gerichtshof, seinen Aufgaben sowie seiner Beziehung zur UN können unter „General Information“ abgerufen werden. Von besonderem juristischen Interesse ist die Rubrik „Proceedings and Judgments“. Hier erhält der Leser nicht nur Antworten auf Fragen zum Ablauf eines
Auf den Onlineseiten der Rechtsinformatik-Zeitschrift „Alfa-Redi“ wurden die aktuellen Gesetze und Verordnungen mit Stand vom 25.01.2005, die in Lateinamerika für den IT-Bereich wichtig sind, veröffentlicht (http://www.alfa-redi.org/…490). Die Liste kann im PDF-Format abgerufen werden (http://www.alfa-redi.org/mapeo/base.pdf). Related Links http://tinyurl.com/6kamr