Patentstorm ist eine US-amerikanische Informationsplattform, die US-Patente ab dem Jahr 1990 kostenlos in einer Datenbank zur Verfügung stellt. Betreiber des Internetangebots ist ein verbundenes Unternehmen der Firma Media Storm, einem Wiederverkäufer von Reports aus dem Pentagon. Erklärtes Ziel ist es, amtliche Informationen besser zugänglich zu machen. Die Patente lassen sich in einer Datenbank im Volltext abrufen. Recherchierbar sind die Patente
Der Chaos Computer Club (CCC) hat Wahlcomputer der Firma Nedap, die bei politischen Wahlen in den Niederlanden und Frankreich, aber auch in Deutschland schon eingesetzt wurden, auf ihre Sicherheitslücken untersucht. Die Experten des CCC kamen in ihrer Analyse u.a. zu der Auffassung, dass die Wahlcomputer keinen Schutz gegen die Manipulation von Stimmabgaben bieten, die Software leicht zu manipulieren sei und
Der Bundesgerichtshof hatte in einem Fall über die postmortalen Persönlichkeitsrechte bei der Verwendung des Namens innerhalb eines Domainnamens zu entscheiden. Die Beklagten hatten den Namen des Schauspielers Klaus Kinski benutzt, um unter der Domain „kinski-klaus.de“ für eine Ausstellung über den gleichnamigen Künstler zu werben. Die Erben mahnten den Angeklagten ab und verlangten Schadensersatz in Höhe der Abmahnkosten. Nach der Auffassung
Welche Relevanz die Optimierung von IT-Prozessen auch in der öffentlichen Verwaltung gewonnen hat, zeigt der neue Informationsbereich zum Thema ITIL (IT Infrastructure Library) auf den Seiten der Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationsrecht in der Bundesverwaltung (KBSt). Neben allgemeinen Informationen zum Thema und Veranstaltungshinweisen hat die KBSt zwei Studien zu Standards in IT-Prozessen und zur Informationssicherheit publiziert. ITIL ist
Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) ist eine Teilorganisation mit dem Ziel, Rechte an geistigem Eigentum weltweit zu schützen. Mit dem Relaunch des Internetauftritts im August diesen Jahres hat die WIPO ihr Angebot um die Rubrik des Overview of WIPO Panel Views in ausgewählten Fragen zu Schiedsgerichtsentscheidungen des Arbitration and Mediation Center erweitert. Mit den Uniform Domain Name Dispute Resolution
Die internationale Handelskammer ICC, die branchenübergreifende Vertretung der Weltwirtschaft, hat jetzt die 8. Neu-Auflage des Marketing- und Werbekodex seit 1937 herausgegeben. Der neue Kodex wurde um den Bereich Marketingaktivitäten erweitert und möchte damit vor allem der rasanten Entwicklung der neuen Medien Rechnung tragen. So enthält die 52-seitige Neu-Auflage beispielsweise Richtlinien zu Internet-, SMS- und Telefonmarketing. Abrufbar ist der Kodex bisher
Die zentrale Vergabestelle von Internet-Namen und -Adressen ICANN hat eine neue Vereinbarung mit dem US-amerikanischen Handelsministerium (Departement of Commerce) unterzeichnet, die ihr zukünftig mehr Autonomie gegenüber der US-Regierung zusichert. Die neuen Regelungen sehen u.a. vor, dass die ICANN ihre Arbeitsweise und die Themen von ihr selbst und ihrer Gemeinschaft bestimmt werden. Zudem entfällt der Halbjahresbericht an die US-Regierung. Die Vereinbarung
In einer Anhörung vor dem Europäischen Parlament hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar Stellung zu der Weitergabe von Daten durch die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication(SWIFT) an US-Bundesbehörden Stellung genommen. SWIFT ist eine internationale Genossenschaft mit Sitz in Belgien, deren Netzwerk Finanztransaktionen zwischen Banken und Börsen für 7.800 Geldinstitute in 206 Ländern weltweit ermöglicht. Schaar kommt in seiner Stellungnahme zum
mediendelikte.de ist eine juristische Informationsplattform, die sich mit strafrechtlichen und strafprozessualen Fragen der neuen Medien beschäftigt. Ziel des Computer- und Mediendelikte Kommentars (CuMK) ist es, Phänomene der IuK-Kriminaltität vorzustellen und rechtlich zu erforschen. Betreiber der Plattform ist Alexander Schultz, Teilnehmer des Studiengangs LL.M. (Informationsrecht) an der Heinrich-Heine-Universität, der das Portal 2004 eröffnet hat und seither kontinuierlich weiterentwickelt. Kommentierungen sind aufgegliedert
Die Free Software Foundation hat den Entwurf für eine neue Fassung der „GNU Free Documentation License“ (GNU FDL) veröffentlicht. Die GNU FDL ist eine Open-Content-Lizenz, die ursprünglich zur Erstellung von Softwarehandbüchern gedacht war, jedoch auch für andere Projekte wie etwa die Wikipedia genutzt wird. Kritisiert wurde die GNU FDL in den vergangenen Jahren, da sie – vor allem im Vergleich