Das neue „Forum für Sicherheitsforschung und Innovation“ (ESRIF) wurde am 11. September vorgestellt. Das ESRIF, unter Leitung der Kommissare Busquin und Liikanen, ist eine informelle, beratende Plattform, an welcher Interessengruppen aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor auf freiwilliger Basis teilnehmen. Industrielle, Parlamentarier, Wissenschaftler sowie Datenschützer beleuchten kritisch aktuelle, mit EU-Geldern finanzierten Projekte zur Sicherheit der Bürger. Related Links http://ec.europa.eu/enterprise/security/index_de.htm
Die Gerichtsentscheidungen Hamburgs sind in Zusammenarbeit mit Juris in eine frei zugängliche Rechtsprechungsdatenbank eingestellt worden. Die Datenbank besteht seit Januar 2003 und ermöglicht die Dokumentsuche anhand von Kriterien wie Datum, Aktenzeichen oder Stichwörtern aus den Entscheidungen. Zudem kann die Suche auf ein bestimmtes Hamburger Gericht beschränkt werden. Related Links http://lrha.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/ha_frameset.py?GerichtName=
Gerichtsentscheidungen werden heutzutage weitestgehend in digitaler Form abgefasst, sind jedoch nicht immer leicht zugänglich. Beispiele für Rechtsprechungsdatenbanken bieten die folgenden zwei Datensammlungen. Die Rechtsprechungsdatenbank Niedersächsische Arbeitsgerichtsbarkeit ermöglicht die Suche nach Entscheidungen anhand des Aktenzeichens, bestimmter Suchworte und Normen, Fundstellen, Entscheidungsdaten oder Begriffen aus dem Text. Aktuelle Entscheidungen werden gesondert aufgeführt. Eine ausführliche Erläuterung zu den einzelnen Suchoptionen wird angeboten. Die
Eine von der Bundesregierung und dem Statistischen Bundesamt gemeinschaftlich geschaffene Datenbank ermöglicht die Einsicht in Informations-, Berichts- und Dokumentationspflichten, welche für die deutsche Wirtschaft nach Bundes- und Europarecht gelten. Ziel dieser umfassenden Datenbank ist ein vereinfachter Überblick über bestimmtes Handeln von Verwaltung und Politik sowie der Bürokratieabbau. Der interessierte Bürger kann anhand des neuen Services nach Informationspflichten suchen, diese einsehen,
Mit einem neuen Internet-Auftritt präsentiert sich das Landesarbeitsgericht Hamm. Im Zuge des Projekts Justiz-Online wurde besonderes Augenmerk auf das barrierefreies Webdesign gerichtet, um somit den Zugriff zu vereinfachen. Die Website des Gerichts gewährt zudem Zugang zur Rechtsprechungsdatenbank Nordrhein-Westfalen. Unter der Rubrik Bürgerservice stehen unter anderem Informationen zu den Gerichtsbarkeiten sowie der Staatanwaltschaft zur Verfügung. Auch einige wichtige Begriffe der Justiz
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat sich in einer Pilotstudie der Aufgabe angenommen, Sicherheitsanforderungen sowie die rechtlicher Verantwortung herauszuarbeiten, welche derzeit durch die Rechtsordnung an, bei der Herstellung und dem Einsatz von IT-Produkten Beteiligte, gestellt werden. Dies geschieht teilweise durch Spezialgesetze, primär jedoch durch die Auslegung bestehender allgemeiner Rechtsvorschriften. Das Resultat ist eine 312 Seiten umfassende Studie
Anfang 2007 wurde das Bundesamt für Justiz (BfJ) als zentrale Bundesjustizbehörde, sowie Anlaufstelle für den internationalen Rechtsverkehr erschaffen. Das Ziel der Bonner Behörde ist es unter anderem, für mehr Transparenz sowie verbesserte Bürgernähe zu sorgen. Das BfJ ist beispielsweise in Fällen des internationalen Rechtsverkehrs oder auch des Registerwesens zuständig. Die Informationen beziehen sich auf das Zivil-, Straf-, oder Handels- und
Die englischsprachige Website des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China bietet Informationen zur Organisation des Volkskongresses, den Präsidenten und Nachrichten über aktuelle sowie bevorstehende Ereignisse an. Zudem steht die Chinesische Verfassung im Volltext in den verschiedenen Versionen inklusive Gesetzesänderungen zur Verfügung. Weitere Dokumente zur Arbeit des Volkskongresses sind ebenfalls einsehbar. Weiterhin besteht die Möglichkeit viele Gesetzestext mit englischen Suchbegriffen in der
Das Team des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken legt bis zum 5. September 2007 eine Sommerpause ein.
Eine frei zugänglich und kostenfrei nutzbare Datenbank zum UN-Kaufrecht in sieben Sprachen ist seit dem 2.7.2007 verfügbar. Die von Rechtsanwalt Prof. Dr. Heinz Albert Friehe und Prof. Dr. Winfried Huck entwickelte Datenbank ermöglicht den Vergleich des Textes des UN-Kaufrechts in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Niederländisch und Chinesisch. Hierzu muss zunächst der betreffende Artikel ausgewählt, die Anzahl der