Die kürzlich überarbeitete Webseite des armenischen Präsidenten Serzh Sargsyan ist, als eine von wenigen, unter einer CC Lizenz (BY-ND 3.0) veröffentlicht worden. Weitere offizielle Seiten, die ebenfalls unter CC-Lizenzen erschienen sind, werden in einer Liste auf der offiziellen CreativeCommons-Seite gesammelt. Related Links http://www.president.am/president/cover/eng/ http://wiki.creativecommons.org/Government_use_of_CC_licenses
In einer nichttragenden Entscheidungserwägung hat das AG München geäußert, dass dynamische IP-Adressen P-Adressen, die in den Log-Files eines Servers gespeichert werden, keine personenbezogenen Daten sind und deshalb die Speicherung in Log-Files zulässig ist. Daraus darf jedoch nicht geschlossen werden, dass deswegen automatisch IP-Adressen geloggt werden dürfen. Beim Speichern von IP-Adressen kann nicht zwischen dynamischen und statischen IP-Adressen, welche durchaus personenbezogen
Aus aktuellem Anlass weisen wir auf ein Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung zum US-amerikanischen Wahlsystem sowie zur politischen Landschaft hin. Darin wird unter anderem erklärt, wie die Wahl am 4. November funktioniert, welche Bedeutung Parteien, Verbänden und Medien zukommt und wie das Wahl- und Parteiensystem der USA gestaltet ist Related Links http://www.bpb.de/themen/LYW388
Die Bundesnotarkammer und Notarnet bieten auf einer Internetseite sämtliche online bereitgestellten Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr in grundlegend überarbeiteter und aktualisierter Form an. In den verschiedenen Kategorien wie beispielsweise jenen zur Signaturkarte, dem elektronischen Rechtsverkehr oder dem Zentralen Vorsorgeregister werden Informationen im Bezug auf den elektronischen Rechtsverkehr im Notariat bereitgehalten. Zudem bietet die Webseite die Möglichkeit, die Signaturkarte der Bundesnotarkammer oder
Rechtsanwalt Thomas Fuchs bietet auf seiner seit 1998 unterhaltenen Webseite „De legibus“ unter anderem eine komplette Synopse des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie des Grundgesetzes von den Anfängen bis heute an. Das Ergebnis liegt zwar bei Lexetius auf, erarbeitet wurde es jedoch von ihm. Auch die weiteren Synopsen und Veröffentlichungen auf seiner Webseite, welche sich überwiegend dem Urheberrecht widmen sind beachtlich. Zudem
Am Sonntag, den 19. Oktober findet um 15.00 Uhr ein herbstlicher Lyrikspaziergang um und in den Gewächshäusern des Botanischen Gartens der Universität des Saarlandes statt. Related Links http://www.uni-saarland.de/de/medien/2008/10/1223892107
Related Links http://www.jura.uni-sb.de/projekte/Bibliothek2/text.php?id=511
Das U.S. Government Printing Office bietet auf seiner umfangreichen Website sämtliche Publikationen der US-amerkanischen Regierung an. Die Dokumente und Informationen sind nach den drei Zweigen der US-Regierung unterteilt. Unter der Kategorie Legislative werden Sitzungsberichte, Kongressgesetze, Kongressaufzeichnungen, Gesetze zum Privatrecht und zum Öffentlichen Recht, sowie der „United States Code“ angeboten. Der Bereich Exekutive enthält unter anderem Richtlinien sowie das amtliche Veröffentlichungsblatt.
Laut einer Pressemitteilung des britischen Innenministerium soll für £7 Millionen eine zentrale Polizeieinheit gegen Internetkriminalität und Internetbetrügereien (Police Central e-crime Unit, PCeU) eingerichtet werden. Sie soll im Frühjahr 2009 beginnen, die neue Meldestelle für Betrugsfälle (National Fraud Reporting Centre) im Kampf gegen das organisierte Onlineverbrechen zu unterstützen. Zudem sollen Spezialisten für Internetkriminalität ausgebildet werden, Fortbildungen für Mitarbeiter aus anderen Abteilung
Als neuen Service bietet das Bundesjustizministerium einen Leitfaden zur Impressumspflicht auf seiner Website an. Ziel ist es, die Anbieterkennzeichnung gemäß den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes für Gewerbetreibende zu erleichtern. So soll erklärt werden, wann eine Anbieterkennzeichnungspflicht besteht und welche Angaben in einem Impressum gemacht werden müssen. Related Links http://www.bmj.de/musterimpressum http://www.bmj.de/files/-/3283/Allgemeine%20Hinweise%20zur%20Anbieterkennzeichnungspflicht%20im%20Internet.pdf