In der von der internationalen Großkanzlei Hogan Lovells veröffentlichten Publikationsreihe „Global Media and Communications Quarterly“ ist eine neue Ausgabe erschienen. Schwerpunktthemen der vierten Ausgabe 2011 sind die Haftung von Internetzwischenhändlern und Internetdienstanbietern. Zudem finden sich viele weitere interessante Artikel in dem kostenlosen Onlinemagazin. Related Links http://ehoganlovells.com/ve/ZZrjLjj726879x73MN
Großbritannien baut seinen Vorsprung auf dem Gebiet Open Data weiter aus. So hat die britische Regierung jüngst eine neue Datensammlung des Justizministeriums online zugänglich gemacht. Die neue Datenbank gibt Aufschluss über Verurteilungen in insgesamt 322 Gerichten in England und Wales. Die Namen der Beklagten wurden dabei selbstverständlich unkenntlich gemacht. Andere persönliche Angaben wie etwa das Alter und dergleichen jedoch nicht.
Die Adventszeit bringt neben der Vorfreude auf Weihnachten mitunter auch urheberrechtliche Problem- und Konfliktsituationen mit sich. So droht etwa bei Notenblättern mit Adventsmusik die ihnen eigene Lizensierungsproblematik bei der die GEMA kräftig mitmischt. So werden seit 2009 Kindergärten und anderen schulischen und vorschulischen Einrichtungen spezielle Tarife angeboten, um rechtssichere Kopien von Notenblättern anfertigen zu können. Der Verein Musikpiraten e.V. bietet
Ein von Dr. Ellen Euler LL.M. erstelltes Gutachten unter der Überschrift „Digitale Langzeitarchivierung und Distributed Storage in LuKII" über die Rechtsfragen, die sich im Langzeitarchivierungsprojekt LuKII stellen, ist online verfügbar. Das Gutachten umfasst 58 Seiten und ist im pdf-Format kostenlos abrufbar. Das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte (DFG) Gutachten geht insbesondere auf die urheberrechtlichen Fragestellungen ein. Zwei weitere ebenso interessante
In dem Verfahren Bonnier u. a. gegen Perfect Communication Sweden AB (C-461/10), das dem EuGH durch ein Vorabentscheidungsersuchen zugetragen wurde, hat der Generalanwalt Niilo Jääskinse seine Schlussanträge eingereicht. In der Sache geht es um die Frage, ob Daten die aufgrund der Voratsdatenspeicherungsrichtlinie (2006/24/EG) gewonnen wurden über einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen an Dritte, die keine Behörde sondern Urheberrechtsinhaber sind, herausgegeben
Auf der Homepage der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (DHV) ist ein Vortrag von Prof. Dr. Mario Martini mit dem Titel "Wie viel Gleichheit braucht das Internet? – Netzneutralität zwischen kommunikativer Chancengleichheit und Infrastruktureffizienz" online abrufbar. Herr Prof. Dr. Martini hat an der DHV einen Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht inne und trug den Vortrag als seine Antrittsvorlesung
Juristenkoffer.de ist ein Informationsangebot und umfangreiches Portal von Referendaren für Referendare. Neben einem Blog, der Nachrichten rund um das Referendariat und interessante Meldungen beinhaltet, sind zahlreiche Informationsseiten rund um das Referendariat und Surftipps zu finden. Kernangebot der Webseite ist jedoch der eigentliche Juristenkoffer, den man mieten kann. Der Koffer beinhaltet alle Kommentare, die man in den Prüfungen zum 2. juristische
Zu der von der Ortsgruppe Regensburg im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung veranstalteten Podiumsdiskussion über die Zukunft der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wurden jetzt ein Bericht und ein Videomitschnitt ins Netz gestellt. So kann man die kontroverse Diskussion an der die sozialdemokratischen Europaabgeordneten Ismail Ertug und Birgit Sippel, Thomas Stadler (Rechtsanwalt und Betreiber von www.internet-law.de), Josef Falbisoner (verdi Bayern und Betroffener des Telekom-Spitzelskandals), Peter
Das Europäische Parlament hat einen Entschließungsantrag zum Thema Netzneutralität verabschiedet, der die Kommission zu weiteren Handlungen auf dem Gebiet auffordert. Das Europäische Parlament nimmt sich somit weiter dem Thema an und lässt auf Fortschritte auf dem Gebiet der Netzneutralität hoffen. Related Links http://www.europarl.europa.eu/pdfs/news/expert/infopress/20111117IPR31726/20111117IPR31726_de.pdf http://www.europarl.europa.eu/oeil/FindByProcnum.do?lang=en&procnum=RSP/2011/2866
Im Rahmen des erweiterten G8-Kulturgipfels in Avignon hat sich die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, gegen Netzsperren als Mittel im Kampf um den Schutz des Urheberrechts im Internet ausgesprochen. Sie sprach sich ausdrücklich für eine Stärkung der Medienbildung aus, die bereits in der Schule eine größere Bedeutung erlangen müsse, um ein Bewusstsein für die Achtung von Urheberrechten und anderen Schutzrechten