Am kommenden Dienstag, 23.10.12, leitet der Debattierclub der Universität des Saarlandes das neue Semester mit einem Rededuell ein. Dabei stehen sich vier studentische Mitglieder des Debattierclubs und vier Porfessoren (Professor Dr. N. Gutenberg – Leiter des Fachgebiets Sprechwissenschaft und Sprecherziehung, Professor Dr. M. Herberger – Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Rechtstheorie und Rechtsinformatik, Professor Dr. P. Riemer – Leiter
Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst die Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige Computer für rechtens erklärt. Es wies die Verfassungsbeschwerde eines Rechtsanwalts gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zurück und bestätigte damit die Gebührenpflicht. 2010 hatte das Bundesverwaltungsgericht in insgesamt drei Entscheidungen die Gebühr bereits bestätigt (Aktenzeichen: 6 C 21.09, 6 C 12.09, 6 C 17.09). Das Bundesverfassungsgericht schloss sich der Haltung des Bundesverwaltungsgerichts
Der Innenausschuss des Bundestages berät am kommenden Montag (22. Oktober 2012) in zwei Anhörungen über die EU-Datenschutzreform. Die erste Sitzung beginnt um 11 Uhr und dauert bis 13 Uhr. Die zweite Sitzung findet von 14 bis 16 Uhr statt. Zu den Anhörungen sind jeweils sieben Sachverständigen eingeladen – darunter unter anderem auch Professor Dr. Gerrit Hornung (Universität Passau), Prof. Dr. Marion
Nachdem das Europäische Parlament bereits im September dem Entwurf zugestimmt hatte, hat auch der EU-Rat am 4. Oktober der Richtlinie zum Umgang mit sog. verwaisten Werken zugestimmt. Werke für die eine Auffindung eines Urhebers nicht mehr möglich ist, sollen künftig problemlos und rechtssicher für die nicht-kommerzielle Nutzung zur Verfügung stehen. Die Richtlinie muss nun von den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten binnen zwei
Das Global Centre for ICT (information and communications technology) wurde im November 2005 von der UNO-Hauptabteilung für Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten (UNDESA) in Zusammenarbeit mit der Interparlamentarischen Union (IPU) anlässlich des Weltgipfels der Informationsgesellschaft (WSIS) in Tunis gegründet. Neben Veranstaltungen, wie etwa der World e-Parliament Conference, die in diesem Jahr im September in Rom stattfand, und einem Video-Channel bietet die Organisation
Im Rahmen des 21. EDV-Gerichtstages fand der offizielle Start des kostenlosen Aktualitätendienstes „BGH-Push“ statt. Mit Hilfe dieses neuen Dienstes können sich Interessenten sofort informieren lassen, wenn Entscheidungen des BGH, zu denen vorab eine Pressemitteilung herausgegeben worden ist, im Volltext online zur Verfügung stehen. Related Links http://www.uni-saarland.de/nc/aktuelles/artikel/nr/6678.html
Insgesamt 15 Studierende aus dem Verbraucherrechts-Seminar der Saarbrücker Jura-Professorin Annemarie Matusche-Beckmann haben in diesem Jahr auf Einladung des Vorstandes am Deutschen Juristentag in München teilgenommen. Dort haben sie zusammen mit anderen Vertretern deutscher Universitäten die Ergebnisse ihrer Seminare präsentiert. Related Links http://www.uni-saarland.de/nc/aktuelles/artikel/nr/6699.html
Der „Dieter Meurer Förderpreis Rechtsinformatik“, der seit 2003 jährlich im Rahmen des EDV-Gerichtstags verliehen wird, ging in diesem Jahr mit Philipp Naumann erstmals an einen Studenten. Er wurde für seine Projekte, die er im Rahmen seines Nebenfachstudiums am Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes bearbeitet hat, ausgezeichnet. Related Links http://www.uni-saarland.de/nc/aktuelles/artikel/nr/6694.html
Wir melden uns mit einem interessanten Link der Woche aus der Sommerpause zurück: Die Lektüre der Nutzungs- und Geschäftsbedingungen bei den diversen Angeboten und Diensten im Internet erfreut sich unverändert geringer Beliebtheit. Kaum verwunderlich bei den angebotenen Schriftgrößen, Formulierungen und oft seitenlangen Umfängen. Das es auch anders gehen kann hat sich der französische Jurastudent Hugo Roy gedacht und das Projekt
Bei twitter ist ein weiterer interessanter Dienst zu finden: "Aktuelle Gesetze" bietet eine direkte und praktische Umsetzung des Aktualitätendienstes des Bundesministeriums der Justiz an. So können aktuelle Neuerscheinungen im Bundesgesetzblatt direkt bei twitter verfolgt werden. Related Links https://twitter.com/AktuelleGesetze