Gemeinsame Erklärung – Besserer Kinderschutz im Internet

Die Europäische Kommission und das und das Innenministerium der USA haben eine gemeinsame Erklärung zur Verbesserung des Schutzes von Kindern im Internet verabschiedet. Neelie Kroes, Vizepräsidentin der EU-Kommission, und Janet Napolitano, Ministerin für innere Sicherheit der USA, gaben eine entsprechende Erklärung in London ab. Related Links http://ec.europa.eu/information_society/newsroom/cf//document.cfm?doc_id=1133

Neuer Bericht der Ofcom

Die britische Medienaufsichtsbehörde, das Office of Communications (kurz: Ofcom), die ihren Sitz in London hat und seit 2003 als Konsequenz aus der zunehmenden Konvergenz der Medien die Zuständigkeiten von insgesamt fünf früheren Aufsichtsbehörden erhielt, hat einen neuen Bericht zum Urheberrecht in Großbritannien veröffentlicht. In dem 87-seitigen Bericht werden die aktuellen Entwicklungen auf dem Gebiet des Urheberrechts sowie aktuelle Daten zu

Double-Opt-in-Entscheidung – Neue Entscheidung des OLG München

Das OLG München hat Ende September ein Urteil zum Thema „Double-opt-in-Verfahren bei E-Mail-Newslettern“ gefällt, das für die Verwender und Versender von E-Mail-Newslettern von gewisser Bedeutung ist. Bislang war nach der gängigen Rechtsprechung (BGH Az. I ZR 164/09) das Double-Opt-In-Verfahren als rechtmäßig und rechtsicher angesehen worden. Dabei muss, um eine Einwilligung in den Erhalt der Werbung in Form des E-Mail-Newsletters einzuholen,

Trusted computing & Secure Boot

Die Bundesregierung hat ein Eckpunktepapier zu „Trusted Computing“ und „Secure Boot“ erarbeitet, das auf der Homepage des Bundesministerium des Inneren zum Download bereitsteht. Das Papier führt in die Thematik „Trusted Computing“ und „Secure Boot“ ein und gibt Auskunft über die wesentlichen Begrifflichkeiten und die Haltung der Bundesregierung zu dem Thema. Related Links http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/OED_Verwaltung/Informationsgesellschaft/trusted_computing.pdf;jsessionid=FDEAABE49950319E06BB24959795A367.2_cid231?__blob=publicationFile

Kulturveranstaltung – Lesung von Cornelia Funke

Die bekannte deutsche Kinder- und Jugendbuchautorin Cornelia Funke ist morgen Abend (22. November, 18:00 Uhr) zu Besuch in Völklingen. In der Gebläsehalle des Weltkulturerbes Völklinger Hütte stellt sie ihr neustes Werk "Reckless. Lebendige Schatten" vor. Zu ihren bislang bekanntesten Büchern zählt der Titel "Tintenherz", aus der "Tintenwelt"–Reihe. Das Buch wurde sogar bereits mit Starbesetzung (u.a. Brendan Frazer) verfilmt. Die Lesung

App Guard 1.1.4

Die Android-App „AppGuard“, die es ermöglichen soll die Sicherheit von Android-Geräten zu erhöhen, ist nun in einer neuen Version (Version 1.1.4) verfügbar und steht zum Download bereit. Die App wird von der Backes SRT GmbH angeboten, die von Professor Michael Backes (Inhaber des Lehrstuhls für Informationssicherheit und Kryptografie an der Universität des Saarlandes) und Stefan Lorenz gegründet wurde, und zeichnet

Entscheidung des BVerfG – „rechtsradikal“

Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche ein Urteil zur Abgrenzung zwischen grundsätzlich zulässigen Werturteilen und eventuell rechtsverletzenden Tatsachenbehauptungen gefällt, das für das Meinungsäußerungsrecht von sehr hoher Bedeutung ist. In dem Beschluss vom 17. September 2012 (Aktenzeichen 1 BvR 2979/10) entschied das Bundesverfassungsgericht, das es  nicht durch eine Beweiserhebung festzustellen sei, wann ein Beitrag "rechtsextrem" ist oder wann sich ein Denken

E-Bacchus-Datenbank – Entscheidung des EUGH

Der Europäische Gerichtshof hat jüngst eine Klage Ungarns gegen die Eintragung der Bezeichnung „Vinohradnícka oblasÅ¥ Tokaj“ für die Slowakei in der Datenbank E-Bacchus abgewiesen, da der Wein aus der Slowakei bereits vor der Aufnahme in das Register nach damals geltenden Rechtsvorschriften geschützt war."E-Bacchus" ist eine Datenbank über in der EU geschützte geografische Angaben zu Wein, die in der EU auf Grundlage

EP-Info-Dienst

Das Europäische Parlament bietet einen neuen Abonnement-Dienst an, der es nach einer kostenlosen Anmeldung via E-Mail ermöglicht, automatische Benachrichtigungen über aktuelle Informationen zu ausgewählten Themen und Vorgängen im Europäischen Parlament zu erhalten. Die Auswahl der einzelnen Themenfelder kann nach der Anmeldung individuell eingestellt werden. Related Links https://public.govdelivery.com/accounts/EUEPDE/subscriber/new

IT-Gipfel

In dieser Woche fand unter der Überschrift „digitalisieren_vernetzen_gründen“ der IT-Gipfel 2012 in Essen statt. In insgesamt acht Arbeitsgruppen wurden die aktuellen Themen der IT-Wirtschaft in Deutschland diskutiert und erörtert. In der Mediathek der Homepage zum IT-Gipfel sind diverse Dokumente frei abrufbar, darunter auch die Essener Erklärung, die Maßnahmen für die weitere IT-Entwicklung auf den Gebieten Digitalisierung, Vernetzung und Gründung beschreibt und