Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) bietet im Rahmen der Initiative Netzqualität noch bis Juni 2013 einen Breitband-Test und einen Netzneutralitäts-Test an, der kostenlos und ohne Anmeldung genutzt werden kann. Die Ergebnisse des Tests fließen in eine Studie zur Netzqualität in Deutschland ein. Related Links http://www.initiative-netzqualitaet.de
Heute findet der diesjährige Document Freedom Day (DFD) statt. Der DFD wird seit 2008 von der Free Software Foundation Europe organisiert und findet immer am letzten Mittwoch im März statt. Der Aktionstag, der international ausgerichtet wird, soll auf offene Standards bei Dokumenten hinweisen und deren Einsatz fördern. So sollen Probleme beim professionellen und privaten Austausch von Dokumenten abgebaut werden. Im
Google veröffentlicht bereits seit ein paar Jahren einen Bericht (Google Transparency Report) über Herausgabeverlangen und Löschanfragen von offiziellen Stellen und Behörden. Nun hat auch Microsoft erstmals einen vergleichbaren Bericht mit dem Titel "Law Enforcement Requests Report" für das Jahr 2012 vorgelegt. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass es 2012 insgesamt 8.419 Anfragen in Deutschland gab. Related Links http://www.microsoft.com/about/corporatecitizenship/en-us/reporting/transparency/
Kirchenrecht.net ist ein Portal, das eine umfangreiche Sammlung von Links und Quellen zum Kirchenrecht anbietet. Die Links sind dabei nach Themengebieten und Staaten sortiert. Die Seite wird von Dr. Dieter Kraus, Kabinettschef des Präsidenten des Gerichtshofs der Europäischen, angeboten und ermöglicht einen leichten und direkten Einstieg in die Suche nach interessanten Quellen und Informationen zum Kirchenrecht. Related Links http://www.kirchenrecht.net/
Im August vergangenen Jahres fand die zweite eJustice-Konferenz der hessischen Justiz in Wiesbaden statt. Auf der Homepage des Hessisches Ministeriums der Justiz, für Integration und Europa sind die einzelnen Vorträge als PDF-Datei abrufbar. Related Links http://verwaltung.hessen.de/irj/HMdJ_Internet?cid=02838e1dee27438ae141dad164bae4bb
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat eine Handreichung zum datenschutzgerechten Einsatz von De-Mail veröffentlicht. Die 8-seitige Handreichung informiert über den datenschutzgerechten Umgang mit besonders schützenswerten Daten beim Versand mittels De-Mail. Related Links http://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Sachthemen/DEMail/DeMailHandreichung.pdf;jsessionid=2B4FA998B91D7A958475CE5AE366101B.1_cid354?__blob=publicationFile
Prof. Dr. Gerald Spindler, Direktor des Instituts für Wirtschaftsrecht, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung, Multimedia- und Telekommunikationsrecht der Universität Göttingen, hat im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ein Gutachten zur rechtlichen und wirtschaftlichen Machbarkeit einer Kulturflatrate erstellt. Das 220 Seiten starke Gutachten kann kostenlos und frei heruntergeladen werden. Related Links http://www.uni-goettingen.de/de/rechtliche-und-oekonomische-machbarkeit-einer-kulturflatrate/426635.html
Prof. Dr. Marten Breuer, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht mit Internationaler Ausrichtung an der Universität Konstanz, bietet ein umfangreiches Fundstellenverzeichnis für Urteile und Entscheidungen des EGM in deutscher Sprache an. Das Verzeichnis, das aktuell 1278 Einträge umfasst, ermöglicht die Lektüre einer Vielzahl der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGM) in deutscher Sprache. Die Urteile sind sonst in einer
Auf der diesjährigen CeBIT, die vom 05. bis zum 09. März in Hannover stattfindet, wurden in diesem Jahr bislang drei Auszeichnungen an Saarländische Forscherinnen und Forscher verliehen. So gewannen mit Nils Hasler, Carsten Stoll und Michael Richter vom Max Planck Institut drei Saarbrücker Informatiker den mit 30.000 Euro dotierten Hauptpreis im Gründerwettbewerb IKT. Sie erhielten den Preis, der vom Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler überreicht wurde, für
Der US-Software-Riese Microsoft ist der Verpflichtung, Windows-Nutzern die einfache Auswahl des von ihnen bevorzugten Internetbrowsers über ein Auswahlfenster zu ermöglichen nach Auffassung der EU-Kommission nicht nachgekommen. So habe Microsoft die 2009 abgegebene und von der EU-Kommission als rechtsverbindlich erklärte Verpflichtungserklärung nicht eingehalten. Die EU-Kommission hat das US-Unternehmen nun daher mit einer Geldbuße in Höhe von 561 Mio. Euro konfrontiert. Related Links http://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-196_de.htm
