Der EuGH hat vier Urteile betreffend die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken, hier Sportdatenbanken, erlassen (http://curia.eu.int/de/…/cp040089de.pdf). Alle vier Urteile können online abgerufen werden: …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die Europäische Kommission hat am 10.11.2004 eine „Strategie für die Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern“ angenommen (http://trade-info.cec.eu.int/…120027.pdf). Drittländer sollen demnach vor allem …
Auf den Seiten des IPR-Helpdesk wurden einige neue Dokumente publiziert (http://www.ipr-helpdesk.org/controlador.jsp?cuerpo=cuerpo&seccion=principal&len=de). Der neueste Artikel befasst sich mit „Verwertungsgesellschaften in Urheberrechten und verwandten Schutzrechten“. Dort sind …
Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der …
Die Justizbehörden Sachsen-Anhalts verfügen jetzt über eine Pressemitteilungsdatenbank (http://www.sachsen-anhalt.de/…/pgwhwyua7l88/). Bisher befinden sich in der Datenbank die Pressemitteilungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Fachgerichtsbarkeiten sowie der Staatsanwaltschaften. …
Auf den Seiten des „Moritz College of Law“ an der „Ohio State University“ ist ein kostenloses online eBook zum amerikanischen Wahlrecht abrufbar (http://moritzlaw.osu.edu/electionlaw/toc.html). Weitere Informationen …
Der aktualisierte Bericht „Copyright Law: Digital Rights Management Legislation“ für den US-Kongress ist jetzt online verfügbar (http://www.ipmall.info/…/RL32035_041001.pdf). Analysiert wurden u.a. einige der DRM-Gesetzesvorlagen aus der …
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat die Ergebnisse einer Bevölkerungsbefragung zum Thema Videoüberwachung publiziert (http://www.datenschutzzentrum.de/…/20041108-video.htm). Demnach sind die Bürger zu wenig über die tatsächlich …
Auf den Seiten der „Informationsgesellschaft in Europa“ wurden mehrere neue Datenblätter über die Informationsgesellschaft veröffentlicht (http://europa.eu.int/…/index_en.htm). Dabei handelt es sich um kurze Präsentationen der Programme …
Der Europäische Gerichtshof hat im Zusammenhang mit Telefonrechnungen zwei Entscheidungen gefällt, die die Rechte der Verbraucher stärken (http://europa.eu.int/rapid/….DE&guiLanguage=en). Im Urteil vom 14. September entschied das …