Auf den Seiten des Thüringer Landtags wird dem Internetnutzer kostenlos die Parlamentsdatenbank zur Verfügung gestellt. Darin befinden sich – in aufgearbeiteter Form – alle Parlamentsmaterialien …
Monat: Juli 2004
Das neue „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (UWG) wurde im BGBl. I Nr. 32 am 07. Juli 2004 verkündet und ist an diesem Tag auch …
„U.S. Law Schools News Brief“ lautet der Name einer neuen Internetseite, die die aktuellen Nachrichten der amerikanischen juristischen Fakultäten zentral im Netz publiziert (http://web-5.interliant.com/stu/dmregis.nsf/lsn). Die …
Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post informiert auf ihren Seiten über die wichtigsten datenschutzrechtlichen Änderungen im neuen Telekommunikationsgesetz (http://www.regtp.de/…/in_05-18-00-00-00_m/). Related Links http://www.regtp.de
Der Deutsche Bundestag, der mit einer umfangreichen Homepage im Internet vertreten ist, hat sein Angebot um eine neue Komponente erweitert. Im Informations-Center sind nun auch …
Die Anti-Spam Technical Alliance, der u.a. sechs große Mailbox Provider angehören, hat am 22. Juni 2004 ihr „Technology and Policy Proposal“ der Öffentlichkeit vorgestellt (http://corp.aol.com/…/ASTA_Statement_of_Intent.pdf). …
Mit Urteil vom 29. Juni hat der „United States Court of Appeals – For the First Circuit“ entschieden, dass der Abhörbegriff nicht einschlägig ist, wenn …
Die Europäische Patentorganisation hat das Statut zur Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen (http://www.european-patent-office.org/…/2004_06_30_d.htm). Die Hauptaufgabe der neuen Einrichtung, die im Laufe des Jahres 2005 ihre …
Die niederländische MMbase Stiftung, Herstellerin eines in den Niederlanden weit verbreiteten OpenSource Content Management Systems, weist auf einen in Sachen Softwarepatente bedeutsamen Beschluss des niederländischen …