(rw) Das W3C hat am 21.5.2003 nach langer Diskussion seine neuen internen Patentregelungen verabschiedet (http://www.w3.org/Consortium/Patent-Policy und http://www.w3.org/Consortium/Offices/Germany/Press/patentpolicy-pressrelease.html.de). Ziel der Regelung ist es, W3C Spezifikationen von Beeinträchtigungen durch Patente möglichst frei zu halten. Es ist nur scheinbar ein Zufall, dass die neue Regelung zu einem Zeitpunkt verabschiedet wurde, an dem sich die Entscheidung des CERN zur Freigabe der Rechte am Web zum zehnten Male jährt. Nach erheblicher Kritik im Vorfeld und der anschliessenden Einbeziehung von Open Source Experten wurde die Regelung nun von einer grossen Mehrheit der W3C-Mitglieder verabschiedet. W3C-Mitglieder müssen danach Patente benennen und möglichst frei geben, die W3C-Spezifikationen betreffen. Dies aber nur insoweit, als die W3C Spezifikation betroffen ist. Zur Konfliktlösung steht ein Prozedere bereit. Interessant ist, dass trotz Kritik eine theoretische Möglichkeit für die Einbeziehung von Patenten

unter strengen Auflagen beibehalten wurde.

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