Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft hätte eigentlich schon im Mai 2002 in spanisches Recht umgesetzt werden sollen. Nachdem inzwischen mehr als zwei Jahre vergangen sind, ohne dass man sich auf einen Gesetzentwurf einigen konnte, überreicht diese Woche ganz unerwartet das Kultusministerium einen Entwurf an die „Asociación de Internautas“ und fordert diese zugleich auf, innerhalb von sieben Tagen Stellung zu nehmen (http://www.internautas.org/i…2521).

Die Asociación de Internautas wundert sich über die plötzliche Eile des Ministeriums und vermutet hinter dem Gesetzentwurf die „Sociedad General de Autores y Editores“ (also die Vereinigung der spanischen Autoren und Herausgeber) als die geistige Urheberin. Zugleich gibt die Asociación de Internautas die Bitte des Kultusministeriums um Stellungnahme an alle Internautas (Internet-Benutzer) weiter.

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