Rechtshilfedatenbank Internationaler Rechtsverkehr

Das Justizportal bietet eine Rechtshilfedatenbank mit den maßgebenden Verwaltungsvorschriften auf den Gebieten der Zivil-, Straf-, und Verwaltungssachen, sowie zum Internationalen Urkundenverkehr und der völkerrechtlichen Beschränkung der Gerichtsgewalt an. So sind beispielsweise die „Rechtshilfeordnung für Zivilsachen (ZRHO)“ und die „Richtlinien für den Verkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten (RiVASt)“ hinterlegt. Die Gebiete enthalten größtenteils sowohl allgemeine als auch spezielle länderbezogene Information. Die Formulare und Texte werden teilweise nicht nur in deutscher, sondern auch in englischer und französischer Sprache bereitgehalten. Des Weiteren ist eine Suchfunktion eingebunden.

Related Links