Perfect 10 vs. Google

Über die Verwendung von Thumbnails von ursprünglich nicht frei zugänglichen Bildern durch die Googlesuche hatte das Berufungsgericht in Kalifornien zu entscheiden. Perfect 10 bietet passwortgeschützt Erotikaufnahmen auf seiner Website an und vertreibt außerdem verkleinerte Fassungen dieser Fotos für Mobiltelefonnutzer. Mehrere Bilder aus dem Perfect-10-Angebot wurden von Dritten rechtswidrig im Internet frei zugänglich gemacht. Google hatte die Seiten dieser Drittanbieter indiziert und auch Thumbnails der Fotos in seine Bildersuche eingebunden. Das Bezirksgericht Kalifornien sah in den Vorschaubildern eine Urheberrechtsverletzung. Gegen einen Fair Use spräche u.a., dass die Thumbnails das Handygeschäft beeinträchtigen können und dass Google einen gewerblichen Charakter besitzt (AdWords). Dieser Einschätzung ist das Berufungsgericht in Kalifornien nicht gefolgt. Der Gebrauch der Bilder sei in einem hohen Maße transformativ: Das Angebot von Google gebraucht die Bilder als Verweis auf eine Informationsquelle, während Perfect 10 eine unterhaltende beziehungsweise ästhetische Funktion hat. Der wesentliche öffentliche Nutzen der Suchmaschine ließe bei der Abwägung den gewerblichen Charakter zurücktreten. Im übrigen sei nicht nachgewiesen worden, dass Handydownloads der Google-Thumbnails überhaupt stattgefunden haben.

In Bezug auf die Frage der Haftung für fremde Inhalte wurde der Fall an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Dieses muss klären, ob Google konkrete Kenntnis von bestimmten Urheberrechtsverletzungen hatte und ob es auf einfache Weise hätte Maßnahmen ergreifen können, um weiteren Schaden abzuwenden.

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