Auf den Seiten der „Work on E-Justice“ Konferenz die Ende Mai in Bremen stattgefunden hat, ist die „Studie zum Stand des Einsatzes von Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK) in der Justiz der EU Mitgliedstaaten unter besonderer Berücksichtigung des elektronischen Rechtsverkehrs“ online abrufbar. Die Studie hat einen Umfang von über 800 Seiten. Ein Resümee, die so genannte Management-Fassung, steht ebenfalls zur Verfügung. Das Besondere: Die Europäische EDV-Akademie des Rechts wurde vom BMJ beauftragt diese Studie in der Justiz aller EU-Mitgliedstaaten durchzuführen.

Laut einer Presseerklärung sagte Bundesjustizministerin Zypries: „Eine aktuelle Studie zeigt, dass alle Mitgliedstaaten der EU technisch in der Lage sind, in Justizverfahren elektronisch zu kommunizieren. Deshalb ist es jetzt an der Zeit, die Voraussetzungen und Standards für einen europaweiten elektronischen Rechtsverkehr zu schaffen. Angesichts der Vielfalt der Sprachen, der Rechtssysteme und der technischen Standards in Europa ist das ein ambitioniertes Vorhaben, das wir zum Nutzen sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der Wirtschaft angehen wollen“.

Related Links