In einer Pressemitteilung von 25.05.2016, abrufbar unter: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-1873_de.htm teilt die EU-Kommission mit, dass sie eine Aktualisierung der EU-Bestimmungen für den audiovisuellen Bereich vorgelegt hat. Ziel sei es, gerechte Rahmenbedingungen für alle Akteure zu schaffen, europäische Filme zu fördern, Minderjährige zu schützen und Aufstachelung zum Hass wirkungsvoller zu bekämpfen, so die Kommission in ihrer Mitteilung. Der Vorschlag enthält auch neue Ansätze in Bezug auf Online-Plattformen. Diese beschäftigen sich sowohl mit urheberrechtlichen Aspekten wie auch zur sicheren elektronischen Identifizierung (eID). Besondere Aufmerksamkeit in der Berichterstattung erfahren aber vor allem die Vorschläge für einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Hassreden im Internet (z.B. Spiegel: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-berlin-hadert-mit-bruessels-hatespeech-kodex-a-1095197.html).
EU-Kommission unterbreitet Vorschläge zur Reform von Regelungen für den audiovisuellen Bereich
