Der Echelon-Ausschuss des Europäischen Parlaments hat am 18. Mai einen Bericht über das geheime Abhörsystem ‚Echelon‘ veröffentlicht. Entgegen der Berichterstattung der letzten Tage handelt es sich dabei nicht um die endgültige, sondern um eine vorläufige Fassung (Deutsche Fassung: http://www.jura.uni-sb.de/archiv/echelon.doc, englische Fassung: http://www.europarl.eu.int/tempcom/echelon/pdf/prechelon_en.pdf).

Das Echelon-System ist ein weltweites Netz von Abhöranlagen, mit denen die USA, Kanada, England, Neuseeland und Australien Funk und EMail-Kommunikation überwachen. In Deutschland steht eine solche Anlage in Bad Aibling bei München.

Laut Bericht kann an der Existenz des Echelon-Systems nicht mehr gezweifelt werden. Allerdings ist kein Fall belegt, in dem mittels Echelon Wirtschaftsspionage zugunsten amerikanischer Unternehmen betrieben wurde.

Untersucht wird unter anderem auch die Frage der Vereinbarkeit eines weltweiten Abhörsystems mit dem EU-Recht.

Der Bericht wurde dem Ausschuss zur weiteren Beratung zugeleitet. Dieser wird am 21.06.2001 über ihn abstimmen.

Am 4. oder 5. September 2001 schließlich findet eine Abstimmung darüber im Plenum des Europäischen Parlaments statt.

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