Umfrage über/für Datenschutzbeauftragte

Posted by on 31. Mai 2011 in Nachrichten der Woche |

Der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten führt gemeinsam mit der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg eine Online-Befragung durch, die sich sowohl an Datenschutzbeauftragte als auch an andere Personen richtet, die sich mit dem Thema Datenschutz befassen. Ziel ist es, das Fremd- und Selbstbild des Datenschutzbeauftragten zu erfassen und darauf Folgen für die Verbandsarbeit abzuleiten. Die Umfrage läuft noch bis zum 15.06.2011. Die Ergebnisse der Umfrage sollen im Herbst der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die Teilnahme ist ohne jede Art von Registrierung möglich und dauert nur wenige Minuten. Related Links https://www.bvdnet.de/ https://www.bvdnet.de/fileadmin/BvD_eV/pdf_und_bilder/bvd-allgemein/Aufruf-Onlinebefragung.pdf...

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Neue Hilfsmittel zu EVB-IT veröffentlicht

Posted by on 31. Mai 2011 in Nachrichten der Woche |

Auf der Internetpräsenz der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik stehen neue Nutzerhinweise und ein neuer Mustervertrag zu den ergänzenden Vertragsbestimmungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (kurz EVB-IT) zum Download bereit. Für die EVB-IT Systemlieferung, die für die Regelung des Einkaufs, der Integration und Anpassung von Hardware und Software für die öffentliche Hand zum Einsatz kommen, stehen somit zwei neue Arbeitshilfen zur Verfügung. Related Links...

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Aktuelle Rechtsprechung aus Spanien – Berufungsurteil zu p2p

Posted by on 31. Mai 2011 in Nachrichten der Woche |

Die Audiencia Provincial de Barcelona hat als Berufungsgericht das Urteil des Juzgado Mercantil vom März 2010 (siehe hierzu JIPS-Nachricht vom 20.04.2010) nur teilweise bestätigt. In dem kürzlich veröffentlichten Berufungsurteil unterscheidet das Provinzialgericht hinsichtlich des urheberrechtlich relevanten Merkmals der „öffentlichen Wiedergabe“ danach, ob der Betreiber der Website entweder das direkte Downloaden von urheberrechtlich geschützten Musiktiteln erlaubt oder entsprechende Streamings anbietet oder ob er den Austausch solcher Musiktitel mittels Verlinkung zu einem Filesharing-Netzwerk ermöglicht. Nur in den ersten beiden Fällen sieht das Gericht eine unzulässige „öffentliche Wiedergabe“, wohingegen das bloße Bereitstellen von Links zu einem Filesharing-Netzwerk, wie bereits in dem Urteil erster Instanz festgestellt, keine öffentliche Wiedergabe sein soll. Die Anwälte des Beklagten haben Revision gegen dieses Urteil eingelegt. Related Links http://estaticos.elmundo.es/documentos/2011/03/sentencia_rincon.pdf...

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Neues TKG? Richtlinienumsetzung lässt auf sich warten

Posted by on 31. Mai 2011 in Nachrichten der Woche |

Am 25. Mai ist die Umsetzungsfrist des Richtlinienpakets zum neuen Telekommunikationsrecht der EU abgelaufen. Das Gesetz zur TKG-Novelle (Drs 129/11), das das Richtlinienpaket umsetzen soll, wurde bislang nur durch die 1. Lesung im Bundestag gebracht. Der Bundesrat hatte zuvor in einer Stellungnahme Zuständigkeitsbedenken geäußert. Es bleibt abzuwarten wann die Umsetzung letztendlich erfolgen wird. Dabei soll das Richtlinienpaket auch zur Stärkung der Verbraucherrechte und des Datenschutzes beitragen. Related Links...

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EU-Kommission – Strategiepapier zum Urheberrecht vorgestellt

Posted by on 31. Mai 2011 in Nachrichten der Woche |

Die Europäische Kommission hat ein Strategiepapier zur künftigen Weiterentwicklung des Urheberrechts in Europa vorgelegt. Darin wird der hohe Stellenwert des Urheberrechts für die Wirtschaft betont und aufgezeigt wie sich das Urheberrecht künftig weiterentwickeln lassen soll. Hauptaugenmerk soll dabei auf den Ausbau des Schutzes geistigen Eigentums und die Erleichterung des Zugangs zu Werken, Produkten und Dienstleistungen gelegt werden. Die Kommission will damit auf den anhaltenden technologischen Wandel und die rasant steigende Bedeutung des Internets eingehen, die das Urheberrecht vor immer neue Herausforderungen stellt.   Related Links...

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