Podcast der Saarländischen Landespolizeidirektion

Posted by on 28. Januar 2009 in Aktuell aus dem Saarland |

Die Landespolizeidirektion bietet Podcasts an, mit denen sie Jugendliche und junge Erwachsene erreichen will. Ziel dabei ist es Konflikten mit dem Gesetz vorzubeugen. Die bislang sieben verfügbaren Podcasts beschäftigen sich mit den Themen illegales Glücksspiel, Umgang mit dem Handy, Eigentum, Gewalt, Gesetze, illegale Graffitis sowie Zivilcourage. Weiter Inhalte sollen in Zukunft folgen. Über einen Newsfeed können die Podcasts abonniert werden. Related Links http://www.saarland.de/SaarlandPodcast_Polizei.htm...

Mehr

BGH: Zulässigkeit bestimmter Keywords bei Google AdWords

Posted by on 28. Januar 2009 in Nachrichten der Woche |

Am 22. Januar 2009 hat der I. Zivilsenat des BGH drei Entscheidungen verkündet, die sich mit der Verwendung fremder Keywords im Rahmen von Google AdWords beschäftigen. Laut einer Pressemitteilung des BGH ging es in den Fällen jeweils um die Frage, ob eine Kennzeichenverletzung vorliegt, wenn ein Dritter ein fremdes Kennzeichen oder eine dem geschützten Zeichen ähnliche Bezeichnung Google gegenüber als Schlüsselwort angibt, damit bei der Eingabe dieser Bezeichnung in dem rechts der Trefferliste angezeigten Werbeblock eine entsprechende Werbeanzeige des Dritten erscheint. Im ersten Verfahren ging es um einen Erotikanbieter, welcher den Markennamen seines Konkurrenten als Keyword angab, um dadurch bei der Suceh nach dem Konkurrenten ebenfalls im AdWords-Werbeblock zu erscheinen. Ob in der Verwendung der geschützten Bezeichnung als Schlüsselwort eine Benutzung als Marke im Sinne des Markengesetzes liegt muss jedoch in einer Vorabentscheidung durch den EuGH entscheiden werden. In den beiden weiteren Verfahren benutzten die Werbenden jeweils nur Teile des Markennamens des Konkurrenten. Der BGH kam hier zu dem Ergebnis, dass eine markenrechtlich erlaubte beschreibende Benutzung angenommen werden müsse, und diese keine Verletzung darstellt. Die Urteile sind leider noch nicht im Volltext verfügbar. Related Links...

Mehr

Checkmycase.at

Posted by on 28. Januar 2009 in Nachrichten der Woche |

Auf der österreichischen Community-Plattform checkmycase können User ihre Rechtsprobleme schildern und von Laien bewerten lassen. Aufgrund der häufigsten Antwort wird sodann die „statistisch richtige“ Antwort errechnet und angezeigt. Zudem werden die Erfolgsaussicht einer Klage auf diesem Wege mathematisch bestimmt. Für die User entsteht dabei der Eindruck, dass seriöse Antworten auf die Probleme geliefert würden. Tatsächlich ist es jedoch so, dass nur die Rechtsansichten von Laien geäußert werden. Diese Seite reiht sich in den aktuellen gefährlichen Trend zur juristischen Selbstmedikation ein und sollte mit Vorsicht genossen werden. Related Links...

Mehr

X-Repository: Internetbibliothek für XML-basierte Datenaustauschformate

Posted by on 28. Januar 2009 in Nachrichten der Woche |

XRepository ist eine Internetbibliothek die den ebenenübergreifenden Datenaustausch innerhalb und über die Verwaltungsgrenzen hinaus, vereinfachen soll. So werden die für E-Government-Projekte benötigten Dokumentationen, Datenmodelle und XML-Schemata an zentraler Stelle angeboten. Dies soll der Zugriff für Hersteller und Behörden auf diese Informationen vereinfachen. Zudem können weitere Standards und Schnittstellen gesucht und heruntergeladen werden. Dadurch sollen die in Zukunft geschaffenen Projekte problemlos miteinander kombinierbar sein. Die angebotenen Dokumente beschränken sich auf XDOMEA Komponenten. Related Links...

Mehr