Karnevalsrecht

Posted by on 14. Februar 2007 in Link des Monats |

Mal mehr mal weniger ernstgemeinte Themen rund um die 5. Jahreszeit bietet die Seite karnevalsrecht.de an. Beispielsweise wird der Frage nachgegangen, ob man an Karneval arbeiten müsse. Auch über Haftungsfragen kann man sich hier informieren. Zudem wird auf Urteile verschiedener Gerichte verwiesen, die sich mit den saisonalen Problemen der jecken Zeit beschäftigen mussten. So zum Beispiel mit dem Fall eines Familienrichters, der den Gerichtstermin an Weiberfastnacht für 11.11 Uhr ansetzte. Aber auch die Rutschgefahr bei feucht-fröhlichen Massenveranstaltungen, oder die Frage nach der erlaubten Lärmbeeinträchtigung durch Jecken kommen nicht zu kurz. Related Links...

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Französische Verordnung zur Domainverwaltung

Posted by on 14. Februar 2007 in Nachrichten der Woche |

Eine Verordnung zur Ergänzung des Post- und Telekommunikationsgesetzes hat der französische Wirtschaftsminister erlassen. Die Verordnung sieht eine Neuordnung des Registrybetriebes vor. Unter anderem soll die Vergabe der französischen Länderregistries nun durch das Wirtschaftsministerium erfolgen. Zudem soll die Verwaltung der fr-Domain, die vorher durch die AFNIC durchgeführt wurde, sowie der Domains der Überseedépartements, europaweit neu ausgeschrieben werden. Die Bewerber müssen jedoch mit einigen Vorschriften rechnen. So ist eine Verpflichtung zur automatischen Löschung oder Sperrung kritischer oder leicht missverständlicher eingestufter Domains geplant. Die Vergabe solcher Domains soll zudem kontrolliert werden. Related Links...

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Belgisches Gericht bestätigt Urteil gegen Google News

Posted by on 14. Februar 2007 in Nachrichten der Woche |

Im Rechtsstreit zwischen Google News Belgien und Copiepresse hat ein Brüsseler Gericht erneut zu Gunsten des Verlegerverbandes entschieden. Die Urheberrechte der Autoren müssten gewahrt werden und somit verstößt die Auflistung von Überschriften und Textauszügen bei Google News ohne vorherige Zustimmung gegen belgisches Urheberrecht. Demnach muss Google News erst eine Genehmigung einholen, bevor Textteile der betreffenden Autoren veröffentlicht werden. Zudem wurde der Anspruch auf Schadensersatz erneut bestätigt. Zukünftig steht nun auch anderen Journalisten die Möglichkeit frei, sich innerhalb von 24 Stunden an Google News zu wenden, um die Auflistung ihrer Texte zu verbieten. Related Links...

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Liechtenstein Portal

Posted by on 8. Februar 2007 in Link des Monats |

Das Portal Liechtenstein stellt auf seiner Seite umfangreiche Informationen rund um den 160 km² großen Staat zur Verfügung. Die Themen decken sowohl wirtschaftliche, als auch soziale Punkte ab. So stehen beispielsweise Informationen über das Fürstenhaus, die Bildung, aber auch über den Tourismus und das Leben in Liechtenstein bereit. Unter der Kategorie Staat finden sich Details zum Staatsaufbau, dem Wahlsystem, dem Landesfürsten, dem Landtag, der Regierung und zu vielen weiteren Themen. Die Unterkategorie Justiz bietet zudem Wissenswertes zur Gerichtsbarkeit und den Gerichten in Liechtenstein an. Vom Unterpunkt Recht wird außerdem zu der Liechtensteinischen Gesetzessammlung verlinkt. Weiterhin ist der Staatskalender frei abrufbar und Aktuelles aus dem Fürstentum wird in der Rubrik „Thema der Woche“ behandelt. Related Links...

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