Taiwan: Staatliche Datenbank für Gesetze und Verordnungen

Posted by on 30. Mai 2001 in Link des Monats |

In Fernost taucht ein Rechtsinformationssystem auf, das geistig mit dem Saarbrücker Ansatz ‚Freies Recht für freie Bürger‘ verbunden ist. Taiwan als Mitglied der BGB-Rechtsfamiliehat sein gesamtes positives Rechtssystem seinen Bürgern im Internet zur Verfügung gestellt. Die ‚Staatliche Datenbank für Gesetze und Verordnungen‚ wird vom Justizministerium Taiwans betrieben. Das Angebot ist in acht Rubriken gegliedert, nämlich Nachrichten, Gesetzestexte, Suchmaschine, Rechtsansichten des Gerichts, Staatsverträge, Rechtslage zwischen Taiwan und China, Rechtsberatung und eine Linksammlung. Abgerundet wird es von einem Newsletter. Besonders bemerkenswert ist es, dass zum Lesen bzw. Ausdruck der Gesamttext, einzelne Kapitel und Einzelparagraphen für jedes Gesetz bereitgestellt werden. Jeder Einzelparagraph wird weiter auf Rechtsansichten des Gerichts, Rechtsprechung und relevante Regelungen erweitert. Insgesamt verdient dieses kostenfreie Rechtsinformationssystem deswegen Aufmerksamkeit, weil es nicht nur dienend, sondern auch lehrend funktioniert. Das Internet als Weltmedium wird leider nicht genug berücksichtigt: Eine fremdsprachige Version ist leider nicht zu finden. Related Links...

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Neues Bundesdatenschutzgesetz in Kraft

Posted by on 30. Mai 2001 in Nachrichten der Woche |

Nach der Zustimmung des Bundesrates am 11.05.2001 und der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten am 18.05.2001 ist am 23.05.2001 das neue Bundesdatenschutzgesetz in Kraft getreten (http://www.bundesanzeiger.de/bgbl1f/b1findex.htm). Die Stellungnahme des Bundesbeauftragten für Datenschutz zu dieser Novellierung kann ebenfalls online eingesehen werden (http://www.datenschutz.bund.de/Presse/pm20010511.html). Related Links...

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Degenhart-Gutachten

Posted by on 30. Mai 2001 in Nachrichten der Woche |

Das Rechtsgutachten mit dem Titel ‚Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der „Digitalen Welt“ “von Prof. Dr. Christoph Degenhart ist nun im Volltext sowohl beim ‚Fachbuchladen Online‘ als auch bei ‚Spiegel Online‘ als Download im PDF-Format kostenlos erhältlich (http://www.fachbuchladen-online.de/fachbuch/bookfiles/12301172.pdf und http://www.spiegel.de/static/download/degenhart.pdf). Auf den Lehrstuhlseiten von Prof. Degenhart selbst findet man eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Leitsätzen (http://www.uni-leipzig.de/degenhart/wdr.htm). Related Links...

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ELSTER wieder verfügbar

Posted by on 30. Mai 2001 in Nachrichten der Woche |

Die vorläufig vom Netz genommene amtliche Steuererklärungssoftware ELSTER (wir berichteten am 21.03.2001) ist seit dem 18. Mai wieder verfügbar (https://www.elsterformular.de/). Laut Finanzminister Faltlhauser …’ist das Sicherheitskonzept zu ELSTER entscheidend überarbeitet und verbessert worden‘. Wer jedoch den herkömmlichen Weg bevorzugt, der kann auf den Seiten des Finanzamtes die Adresse des für ihn zuständigen Finanzamtes heraussuchen. Dort gibt es Verweise auf die Finanzverwaltung und -gerichte der einzelnen Bundesländer (http://www.finanzamt.de/). Related Links...

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Broschüren des BMA

Posted by on 30. Mai 2001 in Nachrichten der Woche |

Das ‚Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung‘ bietet auf seinen Seiten Broschüren zu diversen Gebieten wie u.a. ‚Arbeitsrecht und Arbeitsschutz‘ oder auch ‚Soziale Sicherung‘ zum kostenlosen Download im PDF-Format an (http://www.bma.de/de/asp/broschueren). Related Links...

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